Aurich
Große Enttäuschung bei Demonstranten

Aurich - Der Gang in die Kreistagssitzung wurde für die Politiker in Aurich am Donnerstag zum Spießrutenlauf. Unter den Pfiffen und Buhrufen von nach Veranstalterangaben rund 700 Demonstranten eilten sie in die Kreisvolkshochschule. Dort ging es in den ersten drei Stunden um die Sparpläne an den Ubbo-Emmius-Kliniken in Aurich, wo bereits im vergangenen Jahr ein Defizit von 6,8 Millionen Euro eingelaufen ist. Der Unmut der Protestler wurde noch größer, als Landrat Harm-Uwe Weber sowie eine Mehrheit aus SPD und CDU es ablehnten, die Einwohnerfragestunde vom Ende der Sitzung nach vorne zu legen. So blieb kaum einer bis zum Schluss. Hans Forster (SPD), der aus der Parteidisziplin ausscherte, schlug vor, eine außerordentliche Kreistagssitzung in Norden zu machen, wo es nur um die Sparpläne am Krankenhaus gehen soll.
Am Donnerstag wurden allerdings die Weichen bereits gestellt. Nachdem der Aufsichtsrat schon am Mittwoch beschlossen hatte, dass die chirurgische Notfallbereitschaft über das angegliederte Medizinische Versorgungszentrum übernommen werden soll, schloss sich auch der Kreistag Webers Vorschlag an, die Umsetzung prüfen zu lassen. „Wenn das nicht möglich ist, bleibt es beim Status quo“, versprach Weber. Der Landrat war aber wie eine Mehrheit aus CDU und SPD dagegen, einen externen Gutachter einzuschalten sowie ein Sanierungskonzept zu erarbeiten. Das hatte ein Antrag der Grünen gefordert. Im Laufe der Sitzung gestand Weber jedoch zu, die Zahlen, die der Wirtschaftsprüfer demnächst dem Aufsichtsrat zu den Verlusten vorlegen werde, wenn gefordert, öffentlich vorzulegen, getrennt nach Krankenhäusern.
„Die Leute fühlen sich nicht mitgenommen bei den Entscheidungen“, betonte Garrelt Agena (Grüne) vor der Abstimmung. Matthias Fuchs von der ZOB Norden, der den Protest mitorganisiert hatte, war schockiert über das Verhalten des Kreistages. „So etwas undemokratisches habe ich noch nicht erlebt“, sagte der Norder Ratsherr, der die Sitzung nach drei Stunden sprachlos verließ und mit den Demonstranten nach Hause fuhr. Insbesondere bei den Abstimmungen über den Antrag der Grünen gingen die Meinungen über die Anzahl der Ja- und Nein-Stimmen auseinander. Manche Abgeordneten hoben für das Publikum kaum sichtbar die Hand.

Schreiben Sie einen Kommentar zu diesem Artikel
Sie können maximal 1500 Zeichen eingeben.