Ostfriesland
Nahverkehr: Kommunen erhalten Millionen
Geldsegen für die Region: Um die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu stärken und zu verbessern erhalten die ostfriesischen Landkreise und die Stadt Emden ab dem Jahr 2017 jährlich Millionen.
Hannover/Ostfriesland - Die ostfriesischen Landkreise und die Stadt Emden bekommen ab 2017 jährlich Millionen, um die Schülerbeförderung langfristig zu sichern und den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) zu stärken und zu verbessern. Das teilten die ostfriesischen SPD-Landtagsabgeordneten nach der am Mittwoch beschlossenen Änderung des Nahverkehrsgesetzes mit. Alle sehen darin die Möglichkeit, den Busverkehr zu verbessern.
Der Landkreis Leer erhält laut Johanne Modder (Bunde) insgesamt rund 2,3 Millionen Euro im Jahr. Der Landkreis Aurich bekommt rund drei Millionen Euro und die Stadt Emden rund 423000 Euro, wie Hans-Dieter Haase (Emden) mitteilte. In den Landkreis Wittmund fließen nach Angaben von Holger Heymann rund 2,15 Millionen Euro.
Sicherstellung der Schülerbeförderung
Mit der Neuregelung des Gesetzes erhalten künftig nicht mehr die Verkehrsunternehmen direkt, sondern die niedersächsischen Kommunen als zuständige ÖPNV-Aufgabenträger die 90 Millionen Euro Ausgleichszahlungen des Landes für die Schülerbeförderung. Damit sind die Landkreise und kreisfreien Städte in Zukunft alleine für die Sicherstellung der Schülerbeförderung und die Weitergabe der Ausgleichsleistungen an die Unternehmen verantwortlich.
Der Anteil dafür liegt in Leer bei zwei Millionen Euro, in Aurich bei 2,6 Millionen, in Emden bei 276000 Euro und in Wittmund bei 1,8 Millionen. Außerdem gibt es zusätzlich zu den 90 weitere 20 Millionen Euro für die Verbesserung des ÖPNV. Aus dem Topf erhält der Kreis Leer rund 300000 Euro, der Kreis Aurich 400000 Euro, Emden 147000 Euro und der Kreis Wittmund 305000 Euro.
Mit dem Gesetz gebe man den Kommunen neues, frisches Geld für die Weiterentwicklung des ÖPNV in die Hand, so die Abgeordneten. Jetzt seien die kommunalen Politiker und Verwaltungen gefragt, um neue Ideen rasch auf den Weg zu bringen.
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