Emden - FDP-Fraktionschef Erich Bolinius hat am Dienstag den Stil des Emder Oberbürgermeisters Bernd Bornemann (SPD) im Umgang mit dem Ersten Stadtrat Martin Lutz (CDU) kritisiert. Wie berichtet, verdichten sich die Informationen, dass die in diesem Jahr endende Amtszeit von Lutz nicht verlängert wird. Lutz möchte bis Ende März Klarheit haben. Die nächste Ratssitzung, in der darüber entschieden werden könnte, ist aber erst Ende April.

Man könne nur staunen, so Bolinius. Da werde im Verwaltungsausschuss am20. Februar einstimmig beschlossen, die Ratssitzung am 15. März nicht ausfallen zu lassen und für den Haushalt eine weitere Sitzung am 26. April anzusetzen. Und nur vier Tage später werde die Sitzung am 15. März wieder abgesetzt.

Lutz habe es nicht verdient, hingehalten zu werden

"Das wird den Fraktionen ohne Begründung mitgeteilt. Was für ein Stil", so Bolinius. Die FDP gewinne den Eindruck, dass SPD-Fraktionschef Hans-Dieter Haase wesentliche Dinge in der Verwaltung bestimme.

Bisher sei es guter Brauch gewesen, dass der Erste Stadtrat zu Haushaltsberatungen in die Fraktionen kam. Wenn die SPD jetzt anders verfahre, lasse das tief blicken.

Lutz habe es nicht verdient, hingehalten zu werden. Es sei nach Auffassung der FDP nur fair, wenn Bornemann bis Ende März, wie öffentlich gesagt, zur Weiterbeschäftigung von Lutz eine klare Position beziehe.