Aurich - Die Stadt Aurich steht finanziell sehr gut da. Für dieses Jahr ist der Entwurf für den Haushaltsplan "gut ausgeglichen", wie der Erste Stadtrat Hardwig Kuiper am Donnerstag in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses feststellte. Knapp 136 Millionen Euro Erträgen stehen knapp 120 Millionen Euro Aufwendungen gegenüber. Bei einer Enthaltung sprach sich das Gremium für das Zahlenwerk aus, über den Verwaltungsausschuss und Rat nächste Woche entscheiden.

Sigrid Griesel (GFA) wollte nicht zustimmen, weil die Frage nach der Höhe von überplanmäßigen Ausgaben, über die die Verwaltung ohne Zustimmung des Rates entscheiden kann, nicht geklärt sei. Der Punkt soll in den Fraktionen beraten werden.

Der Finanzausschuss hat sich überdies alle Posten der sogenannten Veränderungslisten im Detail angesehen. Dabei gab es eine Diskussion über einen Ansatz von 300 000 Euro, der nach den Vorstellungen von SPD/Grünen/GAP für den Ausbau von Radwegen verwendet werden soll. Die CDU mochte dem nicht zustimmen, da nicht klar sei, ob überhaupt so viel Geld benötigt werde, sagte Thomas Janssen.. Die Mehrheit baue so mutwillig Haushaltsreste auf, die in die nächsten Jahre übertragen werden müssten. "Wir wollen sparen", unterstrich Artur Mannott. Daraufhin wurde der Posten zunächst mit einem Sperrvermerk belegt - die CDU stimmte trotzdem nicht zu.