Großefehn

CDU: Kinder auf dem Fehn benachteiligt

Von Von Monika Bogena

Großefehn - Von Bauchschmerzen angesichts der Ungerechtigkeit sprachen am Montag Frerich Lienemann und Siebelt Fohrden von der CDU-Fraktion im Rat Großefehn. Derzeit beschäftigen sich die Fehntjer Gremien mit dem Haushaltsplan für dieses Jahr. "Dabei ist uns deutlich geworden, dass die Kinder und Familien in nicht so finanzkräftigen Gemeinden benachteiligt sind", so Fraktionssprecher Lienemann, und meinte damit die Kindergartengebühren. In Aurich könne man sich die komplette Beitragsfreiheit aufgrund hoher Steuereinnahmen leisten, in finanzschwachen Gemeinden wie Großefehn nicht.

Beide Politiker betonten, dass sie nicht neidisch seien, aber die Betreuung von Kindern in Kindertagesstätten habe inzwischen einen hohen gesellschaftlichen Auftrag. Die Einrichtungen leisteten genauso wie die Schulen wichtige Bildungs- und Erziehungsaufgaben. Trotzdem lasse man die Kommunen mit den Betriebs- und Personalkosten allein. Dadurch entstehe eine Schieflage. Die Qualität einer Betreuung dürfe nicht von den Finanzen einer Kommunen abhängen.

In Großefehn zum Beispiel sei schon für dieses Jahr mit weniger Zuweisungen vom Land und mit Mindereinnahmen durch die vom Bund beschlossenen Steuersenkungen zu rechnen. "Eine Million Euro werden uns fehlen", so Lienemann. Im Gegenzug seien zum Beispiel die Kosten für die Kindergärten in der Gemeinde in den vergangenen zwei Jahren um mehr als 300 000 Euro auf 810 000 Euro in 2010 gestiegen. "Woher sollen wir das Geld noch nehmen ohne Einnahmen?", so Fohrden. Die CDU appelliert an die Landes- und Bundesregierung, Kindertagesstätten mit Schulen gleichzusetzen. Die Kommunen könnten Träger bleiben, aber das Land übernehme die Personalkosten und vielleicht noch einen Teil Betriebskosten. Damit seien die Rahmenbedingungen dann für alle gleich.