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Leer/Hannover

Minister Lies nun für Masterplan Ems zuständig

Das Emssperrwerk soll voraussichtlich ab 2022 alle 24 Stunden zweimal geschlossen werden, um den Ebbstrom zu verstärken. Archivbild: Ortgies

Von Karin Lüppen

Vor drei Jahren wurde der Vertrag zum Masterplan Ems 2050 unterzeichnet. Wie es mit dem Plan vorangeht, hat die OZ den niedersächsischen Umweltminister Olaf Lies gefragt, der seit Frühjahr für den Masterplan zuständig ist.

OZ: Die Zuständigkeit für den Masterplan Ems ist aktuell an das Umweltministerium übertragen worden. Wie neu ist diese Thematik für Sie?

Olaf Lies: Das Thema ist mir natürlich überhaupt nicht neu – auch als Wirtschaftsminister war ich bereits in die Arbeiten eingebunden. Jetzt habe ich die Federführung übernommen, der Masterplan geht vom Plan heraus in die Umsetzung. Da ist es sachlich und inhaltlich geboten, dass das Umweltministerium für die Landesregierung das Projekt in die Hand nimmt und auch gegenüber der EU berichtet. Immerhin verantworten wir etwa 90 Prozent der Maßnahmen.

Olaf Lies DPA-Bild: Wurtscheid

OZ: Vielen Menschen, nicht nur Umweltschützern, geht es mit der Verbesserung der Wasserqualität nicht schnell genug. Es wird weiter gebaggert, die Sauerstoffwerte sind im Sommer schlecht, die Schlicklast nimmt nicht ab, höchstens zu.

Lies: Ich habe Verständnis dafür, dass die Leute vor Ort schnellere Ergebnisse insbesondere in Hinblick auf die Wasserqualität sehen wollen. Daran arbeiten wir mit Nachdruck. Zwischen der Absichtserklärung und den Umsetzungen von Maßnahmen müssen viele einzelne wichtige Schritte getan werden. Sichtbare Erfolge kann man aber leider oft erst nach dem letzten Schritt erwarten. Das gilt gerade für eine solche komplexe Maßnahme wie die Tidesteuerung, die für die Verbesserung der Wasserqualität die entscheidende Grundlage sein wird. Wir gehen dort ganz neue Wege und können kaum auf Erfahrungen zurückgreifen.

Lenkungskreis drängt auf Planfeststellungsverfahren

Mit dem Verfahren der flexiblen Tidesteuerung mithilfe des Emssperrwerks bei Gandersum soll es möglichst schnell vorangehen – darin waren sich die Mitglieder des Lenkungskreises im Masterplan Ems 2050 einig. Sie drängen auf eine schnelle Eröffnung des Planfeststellungsverfahrens. Bisher war vorgesehen, dass im Jahr 2022 damit begonnen werden soll, das viel zu hohe Schlickaufkommen in der Ems mit diesem Verfahren zu verringern.

Untersuchungen für das völlig neue Verfahren laufen in der Forschungsstelle Küste des Niedersächsischen Landesbetriebes für Wasserbau, Küsten- und Naturschutz in Form von Rechenmodellen. Vorgesehen ist, die Tore des Emssperrwerks je nach Tidestand teilweise zu schließen und zu öffnen, um den Ebbstrom zu verstärken. Auf diese Weise, so die Idee der flexiblen Tidesteuerung, könnte mehr Schlick aus dem Flussbett heraustransportiert werden.

Bisher war im Zusammenhang mit der flexiblen Tidesteuerung von einer Befestigung des Flussbettes am Sperrwerk für rund 46 Millionen Euro die Rede. Vom Ausgang der Erprobung, die ausschließlich in Rechenmodellen stattfindet, hängt offenbar ab, ob weitere Maßnahmen für die Verwirklichung nötig sein werden. Außerdem laufen noch Gespräche mit Hafen- und Schifffahrtsunternehmen, um Einschränkungen für den Schiffsverkehr zu begrenzen.

OZ: Wann wird man endlich messbare Verbesserungen haben?

Lies: Das System der Ems hat sich – insbesondere auch durch menschliche Aktivitäten – über viele Jahrzehnte auf den heutigen Zustand hin entwickelt. Es wäre vermessen, zu erwarten, dass wir diesen Zustand von heute auf morgen durch Umlegen eines Schalters komplett ändern könnten. Die Maßnahmen für eine Trendumkehr hin zu einem intakten und dynamischen Ökosystem müssen schnell eingeleitet werden und dabei muss sichergestellt werden, dass sie nachhaltig und im Sinne der gestellten Ziele wirken. Davon, dass dies gelingen wird, bin ich überzeugt.

OZ: Warum geht es nicht schneller? Allen ist doch klar, dass etwas getan werden muss.

Lies: Der erste ganz wesentliche Schritt war der Masterplan. Damit kommen wir weg von einzelnen Projekten zu einer Gesamtplanung. Und es geht voran. So sind wir zum Beispiel bei der Beschaffung von Flächen für den Wiesenvogelschutz voll in dem uns gesetzten Plan. Aber für aufwändigere Maßnahmen wie die Tidesteuerung oder die Schaffung von Lebensräumen am Emsästuar sind auch außergewöhnliche Planungen notwendig. Die physikalischen Randbedingungen des Systems sind komplex, die rechtlichen Rahmenbedingungen nicht immer einfach und zudem ist das Gebiet bewohnt oder wird bewirtschaftet. In dieses System muss man optimiert seine Ziele einbringen. Das kann nicht immer geradlinig verlaufen, sondern bedarf auch intensiver Abstimmungen aller Beteiligten. Dabei haben wir aus meiner Sicht in den letzten Monaten erheblich Fortschritte gemacht. Das Planfeststellungsverfahren zur Tidesteuerung wird vorbereitet und auch beim Projekt Tidepolder Coldemüntje machen wir Fortschritte.

OZ: Von welchen geplanten Maßnahmen aus dem Masterplan Ems erwarten Sie den größten Effekt?

Lies: Die Summe der Maßnahmen bringt den größten Erfolg. Aber auch jede einzelne Maßnahme wird einen entsprechenden wichtigen Beitrag leisten. Für die Verbesserung der Wasserqualität ist dies sicherlich die Tidesteuerung. Aber gerade die Polder werden dann in der Kombination sowohl zur Verbesserung der Qualität wie auch zur Schaffung von Lebensräumen dienen. Dabei müssen wir aber auch immer die Betroffenheit der Bürger vor Ort berücksichtigen. Daher prüfen wir die Verbringung von Polder-Aushub, der nicht zur Gestaltung des Geländes verwendet werden kann, auf landwirtschaftliche Flächen. Damit wäre ein wichtiger Wunsch der Gemeinde Westoverledingen berücksichtigt, durch den Tidepolder-Bau möglichst wenig zusätzliche Belastungen durch Transporte über Straßen auszulösen.

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