Emden
GfE fürchtet um Einnahmen aus der Gewerbesteuer
Die GfE fürchtet, dass in Emden die Gewerbesteuereinnahmen ausbleiben – wie zuletzt in Aurich. Die Wählergemeinschaft fordert deshalb unter anderem eine Abkehr von den bisherigen Zentralklinik-Plänen.
Emden/Aurich - Die Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE) befürchtet, dass es der Stadt Emden ähnlich wie Aurich ergehen könnte: Die Verwaltung in Aurich rechnet damit, dass ihr Ergebnishaushalt zum Ende des Jahres mit einem Minus von 600 000 Euro abschließen wird – anstatt mit einem Plus in Höhe von fünf Millionen Euro, wie noch im Februar geplant. Als Grund nannte der Auricher Bürgermeister Heinz-Werner Windhorst (parteilos) gegenüber der OZ wegbrechende Einnahmen aus der Gewerbesteuer: Die Stadt kalkuliere in diesem Bereich mit sieben Millionen Euro weniger als bisher.
„Die Situation in der Stadt Emden wird ähnlich verlaufen“, teilt nun die GfE mit. „Auch hier kann der Kämmerer nicht mehr mit so sprudelnden Steuereinnahmen des Hauptsteuerzahlers Volkswagen rechnen, wie in den Vorjahren.“ Ein Anzeichen dafür sei, dass bis heute keine Eckwerte für das Haushaltsjahr 2018, geschweige denn für das Jahr 2019 vorliegen, heißt es vor der Wählergemeinschaft.
„Durch Finanzausgleich und Kreisumlage ist letztendlich auch die Stadt Aurich betroffen“
Auch darüber hinaus lasse sich die finanzielle Situation von Emden mit der von Aurich vergleichen: In beiden Städten würden noch funktionierende Krankenhäuser existieren, die demnächst geschlossen werden sollen. Beiden Städten würden dadurch noch weitere Schulden drohen, meint die GfE: „In Aurich ist zwar der Landkreis der Träger, aber durch Finanzausgleich und Kreisumlage ist letztendlich auch die Stadt Aurich betroffen.“
Die GfE weist in diesem Zusammenhang auf eine Forderung hin, die sie bereits direkt nach dem Bürgerentscheid gestellt hatte, mit dem Ende Mai der Weg für das geplante Zentralklinikum in Georgsheil freigemacht worden war: Die Stadt Emden solle sich nochmals Gedanken darüber machen, ob die im Konsortialvertrag vereinbarte, jeweils 50-prozentige Beteiligung von Stadt Emden und Landkreis Aurich am Zentralklinikum für die Emder Verwaltung noch finanziell zu verantworten sei.
Im Emder Rat sei den Bürgern von der Klinik-Trägergesellschaft und vom Verwaltungsvorstand Transparenz zugesagt worden, teilt die GfE mit: „Aber wo ist diese geblieben, wenn bis zum heutigen Tag noch nicht einmal die Ratsmitglieder über den geänderten Konsortialvertrag informiert wurden.“ Die Emder Wählergemeinschaft appelliert an alle anderen Fraktionen im Rat, ihre Haltung zum Konsortialvertrag zu überdenken und alles mögliche zu tun, „um die Stadt wieder in einen sicheren Hafen zu führen“. Dies gelte auch für den künftigen Oberbürgermeister, der im September gewählt wird, teilt die GfE mit, die den parteilosen Kandidaten Tim Kruithoff unterstützt.
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