Oldenburg/Ostfriesland
SPD weist Vorwürfe von Beekhuis zurück
Die SPD im Bezirk Weser-Ems wehrt sich gegen Vorwürfe des Großefehners Jochen Beekhuis. Er hat dem Vorstand unter anderem Datenhehlerei vorgeworfen.
Oldenburg/Ostfriesland - Der SPD-Bezirk Weser-Ems weist die Vorwürfe von Jochen Beekhuis entschieden zurück, der Parteivorstand habe sich wegen der Verwertung der gestohlenen Daten strafbar gemacht. Man habe alle rechtlichen Vorgaben, die sich aus der Schiedsordnung der SPD und dem Parteiengesetz ergeben, eingehalten, heißt es in einer Mitteilung. Beekhuis sei mehrfach von der Untersuchungskommission und der Schiedskommission die Möglichkeit zur persönlichen Stellungnahme gegeben worden. Diese Angebote habe er nicht genutzt. Das sieht Beekhuis anders. Er habe sowohl gegenüber der Partei und der Fraktion Stellung bezogen, sagte er der OZ.
Auch den Vorwurf, die Bezirksvorsitzende Johanne Modder (Bunde) sei befangen, weist die SPD als unbegründet zurück.
Der Großefehner Beekhuis war wegen der Inhalte seiner illegal ins Netz gestellten Chats in die Kritik geraten und soll aus der SPD ausgeschlossen werden. Er hat angekündigt, Strafantrag gegen den Bezirksvorstand zu stellen. Außerdem habe er Berufung gegen den Parteiausschluss eingelegt, sagt Beekhuis der OZ. „Ich gehe davon aus, dass ich in der Partei bleibe.“
Die SPD im Bezirk erklärt: Die Vorwürfe des Großefehners sind nicht dazu geeignet, dessen Verantwortung für die presseöffentlich bekannt gewordenen herabwürdigenden Äußerungen gegenüber Parteimitgliedern und Dritten zu beseitigen.
