Rechtsextremismus
Wohnungen von Polizisten im Emsland durchsucht
Vier Polizeibeamte der Direktion Osnabrück stehen in Verdacht, rechtsextreme Bilder und Videos ausgetauscht zu haben. Wohnungen wurden deshalb durchsucht. Die Männer dürfen ihren Dienst nicht mehr ausüben.
Meppen/Osnabrück - Nach richterlichem Beschluss haben Beamte der Zentralen Kriminalinspektion Osnabrück im Emsland und der Grafschaft Bentheim Wohnungen durchsucht. Vier Mitarbeiter der Polizeidirektion Osnabrück sollen rechtsextreme Bilder und Videos ausgetauscht haben. Die Durchsuchung erfolgte am Dienstag. Bei den verdächtigten Beamten handelt es sich laut Mitteilung um drei aktive und einen pensionierten Polizisten. Es besteht der Verdacht, dass sie zahlreiche Bilder und Videos, teilweise mit Bezügen zu Symbolen des Dritten Reichs und zu fremdenfeindlichen Darstellungen, über einen Messenger ausgetauscht haben. Ihnen wurde die weitere Dienstausübung verboten, wie die Polizei mitteilte. Es handelt sich laut Polizeidirektion Osnabrück um erfahrene Beamte im Polizeidienst.
In unregelmäßigen Abständen wurden nach bisherigem Ermittlungsstand insgesamt mehrere Hundert Videos und Bilder mit verdächtigen Inhalten versendet worden. Sie wurden per Messenger direkt an die beteiligten Personen versandt. Insgesamt laufen zurzeit umfangreiche Ermittlungen gegen sechs Angehörige der Polizeidirektion Osnabrück, wobei sich die Schwere der Vorwürfe bisher unterscheidet.
Polizeipräsident kündigt hartes Vorgehen an
„Diese Vorfälle müssen jetzt schnell und lückenlos aufgearbeitet werden. Falls sich der Verdacht bestätigt, werden wir konsequent und mit der notwendigen Härte handeln. Ich sage klipp und klar: Beamte, die durch ihr Gedankengut und ihre Handlungen den obersten Grundwerten unserer Demokratie widersprechen, haben in der Polizei nichts verloren“, wird Michael Maßmann, Präsident der Polizeidirektion Osnabrück.
Aufmerksam wurden die Beamten auf die Inhalte durch ein Strafverfahren in einem anderen Kontext gegen einen der betroffenen Polizisten. Bei der Auswertung seines Mobiltelefons gelangten die Ermittler zu den neuen Verdachtsmomenten und möglichen Beteiligten. Eine gemeinsame Chatgruppe oder ein gemeinsames Netzwerk gibt es laut Polizei nicht. Aktuell laufen weitere Ermittlungen gegen sechs Angehörige der Polizeidirektion Osnabrück, wobei sie sich in der Schwere der Vorwürfe unterscheiden.
Schwere Vorwürfe gegen Polizeibeamten aus Ostfriesland
