Emden - „Erschreckend“. Sogar der Emder Oberbürgermeister Bernd Bornemann mochte nichts mehr beschönigen, als er am Montagabend im Finanzausschuss des Emder Rates die Eckdaten für den Haushalt der Stadt im Jahr 2013 vorstellte. Nach den derzeitigen Berechnungen droht ein Defizit in Höhe von knapp 5,5 Millionen Euro. Was noch schlimmer ist: Das Defizit steigt bis 2016 auf knapp acht Millionen Euro – wenn nicht kräftig gegengesteuert, also gespart wird.

Die Reaktionen im Ausschuss fielen unterschiedlich aus. Von einer „mittleren Katastrophe“ sprach CDU-Fraktionschef Helmut Bongartz. „Es wird uns gelingen, den Haushalt wieder auszugleichen. Wir sind nicht wirklich überrascht. Jeder Haushalt ist schwierig“, sagte dagegen SPD-Fraktionschef Hans-Dieter Haase. Die Vorzeichen sind allerdings deutlich schlechter als in den vergangenen sieben Jahren, als es immer gelang, Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Denn die Defizite drohen, obwohl die Stadt Emden Gewerbesteuereinnahmen in Höhe von 50,5 Millionen Euro für die Jahre 2013 bis 2016 eingeplant hat – so viel wie noch nie. „Es ist schon ein Problem, dass die hohen Gewerbesteuereinnahmen nicht ausreichen“, sagte Vorstandsbüroleiter Dieter Mansholt, der die undankbare Aufgabe hatte, das Zahlenwerk zu erläutern.

Die roten Zahlen haben ihre Gründe. Der erste: Die sogenannten Transferleistungen steigen im Jahr 2013 um rund 6,5 Millionen Euro. Darunter versteht man unter anderem Sozialhilfe, Eingliederungshilfen für Behinderte, Zuschüsse für die Träger von Kindergärten oder die Gewerbesteuerumlage, die umso höher ausfällt, je mehr Gewerbesteuereinnahmen eine Stadt hat. Die Kosten steigen, weil die Zahl der Fälle zunimmt, also der Menschen, die Anspruch auf Leistungen haben. Finanzielle Löcher reißt auch das Personal. Vor allem im Fachbereich Jugend, Familie und Sport steigt der Bedarf. Das hängt unter anderem mit einem Gutachten zur Personalbemessung zusammen, dem der Rat zugestimmt hat und das nun dazu führt, dass der Personalbedarf steigt. Im Jahr 2013 führt das zu Mehrkosten von 1,7 Millionen Euro. Und es spricht vieles dafür, dass allein wegen des Ausbaus der Kindertagesstätten und der Ganztagsschulen die Personalkosten in diesem Fachbereich weiter zunehmen. Mansholt rechnet damit, dass die Kosten für das Personal bald die 40 Millionen übersteigen – damit entsprechen die Personalkosten fast den Gewerbesteuereinnahmen.