Langeoog
Klimawandel: Kläger geben nicht auf
Nach ihrem Scheitern im ersten Anlauf geben die Langeooger Familie Recktenwald und die weiteren Kläger gegen die Klimapolitik der EU nicht auf: Sie legen am Europäischen Gerichtshof Berufung ein.
Brüssel/Langeoog / EPD - Der von der Familie Recktenwald auf Langeoog und neun weiteren Familien aus aller Welt angestrengte Rechtsstreit gegen die EU-Klimapolitik geht in eine neue Runde. Die Betroffenen aus Deutschland, weiteren europäischen Ländern, aus Kenia und von den Fidschi-Inseln sowie ein schwedischer Jugendverband legten am Donnerstag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Berufung ein, wie die sie unterstützende Organisation Germanwatch in Berlin erklärte. In dem Verfahren gehe es darum, „im Kontext der globalen Auswirkungen des Klimawandels die Grundrechte der Bürgerinnen und Bürger zu schützen“, hieß es.
Im Mai 2018 hatten die Kläger beim Gericht der EU, der ersten Instanz des EuGH, Klage gegen den EU-Ministerrat und das Europa-Parlament eingereicht. Sie begründen dies damit, dass die europäische Klimapolitik zu unambitioniert sei und dadurch ihre Grundrechte verletzt würden. So seien etwa die Lebensgrundlagen der Familie auf Langeoog durch den steigenden Meeresspiegel und durch Sturmfluten in Gefahr, hieß es.
Im Mai 2019 lehnte das Gericht die Klage als unzulässig ab. Laut Germanwatch argumentierten die Richter dabei, dass die Familien nicht ausreichend individuell betroffen seien. Schließlich seien auch viele andere Menschen von der Klimakrise betroffen. Gegen diese Argumentation, die dem individuellen Schutzgedanken der Menschenrechte widerspreche, richte sich die Berufung.
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