Osnabrück
Nach Eklat um Steinmeier-Rede: Darf ein Bundespräsident wirklich vor der AfD warnen?
Bundespräsidenten halten sich meist mit parteipolitischen Zitaten zurück. Umso empörter reagierte die AfD, als Frank-Walter Steinmeier in einer Rede zum Gedenken der Reichspogromnacht über ein mögliches Parteiverbot sprach. Durfte er das? Die Antwort ist historisch und juristisch heikel.
Von
Lucas Wiegelmann