Emden
Emder Linke fordert Sozialticket
Die Emder Linke will Einkommensschwachen Vergünstigungen auf die Tarife im ÖPNV verschaffen. Die Fraktion will deshalb ein Sozialticket einführen. Die Verwaltung ist jetzt gefragt.
Emden - Die Fraktion Die Linke im Rat der Stadt Emden möchte ein Sozialticket einrichten. Damit sollen einkommensschwachen Personen Vergünstigungen auf die Tarife im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) erhalten. Das geht aus einem entsprechenden Antrag hervor, den die Fraktion an die Verwaltung geschickt hat.
Die Idee der Fraktion ist nicht neu. Bereits in anderen Städten, etwa Hannover, gibt es das Sozialticket bereits. Darauf weisen die Linken auch in ihrer Begründung hin. Mobilität, so die Linke, sei ein Grundrecht, das es auch in Emden umzusetzen gelte.
Mobilitätseinschränkungen
Von den vergünstigten Preisen im öffentlichen Nahverkehr in Emden sollen vor allem Bezieher von Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Grundsicherung sowie Erwerbsunfähige und Asylbewerber profitieren. Allein die Gruppe der Personen, die in Emden Arbeitslosengeld II beziehen, liege bei etwa 7000 (Stand Dezember 2016).
Ihnen stünden 25,77 Euro monatlich für sogenannte „Mobilitätsbedürfnisse“ zur Verfügung. Davon müssten Arbeitslosengeld-II-Empfänger und Sozialgeldbeziehende nicht nur Fahrkarten für Bus und Bahn für die Arbeitssuche, sondern auch Reparaturen für das Fahrrad und gegebenenfalls das Auto, so die Linke. Zudem solle der Betrag auch ausreichen, um am kulturellen Leben teilzunehmen.
„Für viele von Einkommensarmut betroffene Haushalte und Personen sind deutliche Einschränkungen ihrer Mobilität verbunden. Da zahlreiche Betroffene jedoch auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen sind, um am kulturellen, sozialen und gesellschaftlichen Leben in der Stadt Emden teilnehmen zu können, müssen durch die Stadt Emden neue Rahmenbedingungen geschaffen werden“, schreibt die Linke in ihrer Begründung.
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