Ostfriesland
Niedersachsen führt Maskenpflicht ein
Ab Montag müssen in Niedersachsen im Einzelhandel und in Bus und Bahn Mund und Nase bedeckt sein. Das hat die Landesregierung aufgrund der Corona-Krise jetzt bestätigt – und kündigt weitere Details für Donnerstag an.
Hannover/Ostfriesland - Nun also doch: In Niedersachsen soll im Nahverkehr und im Einzelhandel ab Montag die Maskenpflicht gelten. Das hat Regierungssprecherin Anke Pörksen bestätigt. Die bisherige dringende Empfehlung, im Nahverkehr und beim Einkaufen eine Mund-Nasen-Bedeckung beziehungsweise eine sogenannte Alltagsmaske zu tragen, werde nun in eine Pflicht überführt. Bürgern und Handelsunternehmen werde mit dem Inkrafttreten ab Montag die nötige Zeit gegeben, um sich auf die neuen Regelungen vorzubereiten. Noch am Dienstag hatte Pörksen auf Nachfrage der Redaktion bekräftigt, dass das Land an der Vereinbarung mit dem Bund und somit an der „dringenden Empfehlung“ festhalte.
Mit der nun doch eingeführten Pflicht unterstütze die Regierung „zukünftige Lockerungen, die zu einer weiteren Belebung führen können“, betonte Ministerpräseindet Stephan Weil (SPD). Er bitte jedoch darum, nicht zu hohe Erwartungen an Mund-Nasen-Bedeckungen zu knüpfen. „Am wichtigsten ist und bleibt eine strikte Einhaltung von Abstandsregeln und Hygienevorschriften.“
Weitere Details am Donnerstag
Am Dienstagabend hatte Weil das Vorpreschen anderer Bundesländer massiv kritisiert. „Ja, es nervt mich schon, da bin ich ganz ehrlich. Und zwar deswegen, weil wir eigentlich erst vor fünf Tagen beisammen gesessen haben“, schimpfte er in der ZDF-Sendung „Markus Lanz“. Eigentlich gebe es „keine wesentlichen neuen Erkenntnisse in dieser Hinsicht“, mit Ausnahme, dass es einen „gewissen öffentlichen Druck“ gebe, sagte Weil. Der ist jetzt offenbar so groß geworden, dass nun auch Niedersachsen eine Maskenpflicht einführt. Gesundheitsministerin Carola Reimann (SPD) kündigte bei einer Pressekonferenz am Mittwoch für Donnerstag Details zur Maskenpflicht an.
Die Grünen-Landtagsabgeordnete Meta Janssen-Kucz (Borkum) kritisiert den Zuschnitt der Maskenpflicht. Dadurch, dass sie nur in Nahverkehr und Geschäften gelte, gebe es „einen Flickenteppich“. „Was ist mit öffentlichen Einrichtungen? Schulen? Bibliotheken?“, so die Politikerin. Beispielsweise gelte in ostfriesischen Gerichten die Maskenpflicht, in Hannover aber nicht. „Landesweite Verordnungen bieten die Möglichkeit, klare Regeln zu schaffen“, sagt sie. Hier sei es „wieder mal“ versäumt worden.
FDP-Fraktionschef Stefan Birkner sieht in der Ankündigung eine überfällige Entscheidung. Das Zögern der Regierung zeige, dass Weil „keine erkennbare eigene Strategie im Umgang mit der Corona-Pandemie“ habe.
