Osnabrück
Angriffe auf Muslime auf niedrigstem Stand seit Jahren
Auch wenn die politisch motivierte Kriminalität in Deutschland insgesamt steigt, so gibt es einen Gegentrend: Die Angriffe auf Muslime sind überraschend gesunken. Die Linke zweifelt allerdings an den Zahlen.
Die Zahl der Übergriffe auf Muslime, Moscheen und andere muslimische Einrichtungen in Deutschland ist so niedrig wie seit der Erfassung 2017 noch nie. So wurden im zweiten Quartal, also von April bis Juni, insgesamt 99 islamfeindliche Straftaten verzeichnet - das ist ein überraschend starker Rückgang. Die Zahlen gehen aus der Antwort des Bundesinnenministeriums auf eine Anfrage der Links-Abgeordneten Ulla Jelpke hervor, die unserer Redaktion vorliegt. Die Täter kommen in der Regel aus dem rechten Spektrum.
Andere Erfassung vor 2017
Vor 2017 wurden islamfeindliche Übergriffe sowie der Tatort Moschee noch getrennt abgefragt. Die endgültigen Zahlen dürften laut Links-Fraktion durch Nachmeldungen allerdings wie üblich noch etwas steigen. Sechs Taten richteten sich gegen Moscheen oder andere Religionsstätten. Zu den Vorfällen zählten Volksverhetzung, Beleidigungen, Beschimpfungen, Störung der Religionsausübung und Sachbeschädigung. Bei den Attacken wurden drei Menschen verletzt.
Rückläufiger Trend
Damit setzte sich der rückläufige Trend aus dem ersten Quartal fort, in dem die Behörden 113 Übergriffe verzeichnet hatten. Seit Jahresbeginn gibt es weniger als halb so viele Taten wie im Vorjahres-Zeitraum. Zum Vergleich: Im letzten Quartal 2020 waren es laut Bundesregierung noch 225 Straftaten gewesen.
Linksfraktion skeptisch
Die Innenexpertin der Linksfraktion Ulla Jelpke zeigte sich erfreut über die Zahlen - aber auch skeptisch: „Das ist eine erfreuliche Entwicklung, wobei noch völlig offen ist, wie es zu dieser plötzlichen Kehrtwende seit Anfang des Jahres gekommen ist.“ Sie fügte hinzu: “Es erscheint mir verfrüht, hier von einem verfestigten Trend auszugehen oder gar Entwarnung zu geben.“ Zumal nur die gemeldeten Straftaten in der Statistik auftauchen würden, während die Dunkelziffer erfahrungsgemäß hoch liege. So würden Straftaten von der Polizei nicht als islamfeindlich erkannt oder die Betroffenen würden sich aus Scheu und Misstrauen gegenüber den Behörden gar nicht erst an die Polizei wenden.
Zahl zu Pegida-Demonstrationen umstritten
Laut Innenministerium gab es im zweiten Quartal auch keine islamfeindlichen Aufzüge. Nach Angaben der Linken ist dies aber falsch, weil sich zumindest Pegida Dresden jeden Montag zu ihren Aufmärschen versammle. Jelpke sagte: „Mit Pegida Dresden versammelte sich die Urmutter aller islam- und muslimfeindlichen Bewegungen weiterhin regelmäßig montags zu ihren Kundgebungen. Dass die Bundesregierung diese Aufzüge unterschlägt, lässt an der Ernsthaftigkeit der Bekämpfung von antimuslimischen Rassismus zweifeln.“
