Wahlen
Emden: Auch bei der GfE gibt es jetzt keine Bratwurst mehr
Der Konflikt um die Abgabe von Bratwurst an Wahlkampfständen in Emden hat eine überraschende Wendung genommen. Die Wählergemeinschaft GfE reagiert auf Bedenken der Stadt.
Emden - Der Konflikt um die Ausgabe von Bratwurst an den Wahlkampfständen der Emder Parteien und Wählergemeinschaften hat eine überraschende Wendung genommen. Demnach will die Wählergemeinschaft „Gemeinsam für Emden“ (GfE) die Bürgerinnen und Bürger nun doch nicht mehr an ihrem Stand in der Innenstadt mit Grillwürstchen locken. Das teilte die Stadt Emden am Dienstag mit.
Der Mitteilung zufolge hatte die Stadt die Abgabe von Bratwurst an einem Wahlkampfstand rechtlich überprüft. Anlass war eine Anfrage dieser Zeitung, weil darum Streit zwischen den Parteien und Wählergemeinschaften drohte. Die GfE hatte am vergangenen Sonnabend in der Innenstadt als einzige Gruppierung Bratwurst vom Grill gegen eine freiwillige Spende für das Emder Museumsfeuerschiff ausgeben.
Es gibt kein grundsätzliches Verbot
Andere Parteien und Wählergemeinschaften hatten angesichts der Corona-Pandemie aus hygienischen Gründen vorsorglich darauf verzichtet. SPD und CDU verständigten sich darauf, es zunächst dabei zu belassen. Hingegen kündigte die GfE an, an ihrem Stand auch weiterhin zu grillen.
Nach Angaben der Stadt sieht die aktuelle Corona-Verordnung kein Verbot für die Abgabe von Grillwürstchen an einem Wahlkampfstand vor. Allerdings würden dafür die gleichen Ausgabe- und Hygieneregeln wie für Imbissbetriebe gelten, so Stadtsprecherin Theda Eilers. Demnach soll der Verzehr ohne entsprechendes Hygienekonzept nicht am Ort der Ausgabe erfolgen. Die Bratwurst dürfte also nicht direkt am Stand gegessen werden. Das widerspreche aber dem Sinn des Wahlkampfstandes, Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern zu ermöglichen, urteilt die Stadt.
In einem Telefonat mit der Stadt habe der GfE-Fraktionsvorsitzende im Emder Rat, Jochen Eichhorn, sich angesichts der erhöhten Inzidenz in Emden bereiterklärt, zunächst auf die Abgabe von Grillwürstchen zu verzichten. Eichhorn habe sich aber vorbehalten, das bei deutlich sinkender Inzidenz erneut zu prüfen, so die Stadt.
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