Berlin
Der Anti-Kubicki: Wie Volker Wissing die FDP auf Kurs hält
Manche sagen FDP-Generalsekretär Volker Wissing nach, er habe die Ausstrahlung eines Kühlschranks. Gegner halten das ohnehin für eine Einstellungsvoraussetzung seiner Partei. Aber wer ist der Mann wirklich?
Welchem Politiker würden Sie am ehesten zutrauen, dass er eine herrenlose, magenkranke Katze von der Insel Gran Canaria bei sich aufnimmt? Grünen-Seele Claudia Roth würde einem da vielleicht einfallen. Der Generalsekretär der FDP, Volker Wissing, erstmal nicht. In Rheinland-Pfalz, wo er lebt und bis vor Kurzem noch Wirtschaftsminister einer Ampel-Koalition war, beschreiben ihn manche als unnahbar. Sein sachlicher Stil, die geschliffene Sprache. Es kann manchmal mühsam sein, seinem Juristendeutsch zu folgen.
Als wir ihn bitten, uns für die Bundestagswahl ein eher persönliches Foto zur Verfügung zu stellen, zückt er das Bild mit Katze „Rosalie“. Bekannte hätten das arme Tier aus dem Urlaub mitgebracht und weil die selbst schon so viele Tiere hatten, nahmen er und seine Familie es bei sich auf. Das Selfie zeigt Rosalie nebst Wissing mit selten breitem Grinsen.
Plötzlich Nachfolger von Linda Teuteberg - kann er das?
Lange bevor er das Katzenfoto zeigt und Parteichef Christian Lindner ihn als Generalsekretär will sind viele überrascht - und skeptisch. Wissing als Generalsekretär?
Man muss ein wenig weiter ausholen, um zu verstehen, warum Lindner ausgerechnet ihn im September vor einem Jahr holt, in schwerer Zeit, und warum es wohl kein Fehlgriff war. Als die FDP 2013 nach den unrühmlichen Jahren der schwarz-gelben Koalition nicht mehr in den Bundestag einzieht und Lindner kurz darauf Parteichef wird, ist Wissing einer der wenigen, auf die Lindner beim Wiederaufbau der traumatisierten Partei zählen kann. Wissing, Pfälzer und Sohn eines Winzers, hat Jura studiert, einen Doktortitel erworben und wird schon in jungen Jahren Richter. Aber er entscheidet sich 2004 für den Wechsel in die Bundespolitik.
Unterschiede zwischen den Parteien? Eine Frage der Haltung
Ähnlich wie Lindner ist Wissing begeistert vom Liberalismus. Es geht ihm um die Haltung, von der aus jemand Politik betrachtet. Wenn behauptet wird, die Parteien würden sich heute kaum mehr unterscheiden, widerspricht Wissing entschieden. Der Konservatismus der Union, der Kollektivismus der Sozialdemokraten und Linken seien wie der Liberalismus grundverschiedene Sichtweisen auf Gesellschaft. Die Grünen, sagte Wissing einmal, seien die einzigen, die keine politische Idee, sondern lediglich ihr Thema Umweltschutz vertreten würden. Er hält sie deshalb für vergänglich.
Wissing ist in den Jahren von Schwarz-Gelb 2009 bis 2013 Abgeordneter der FDP im Bundestag und soll als finanzpolitischer Sprecher das entscheidende Projekt Steuerreform umsetzen. Doch nichts wird umgesetzt, auch, so sind Wissing wie Lindner bis heute überzeugt, weil Angela Merkel es nicht wollte. Es ist die Zeit, in der der damalige Parteichef Philipp Rösler über „Anschlussverwendungen“ für Schlecker-Frauen schwadroniert, das Image der FDP als herzlose Steuersenkungspartei für Besserverdiener zementiert und Christian Lindner vom Posten des Generalsekretärs flieht. Rette sich, wer kann.
Generalsekretär hält Jamaika-Aus bis heute für richtig
Lindner und Wissing eint die Überzeugung, dass mit der CDU unter Merkel keine FDP-Politik zu machen war. Eigene Fehler werden durchaus auch anerkannt. Aber die schwarz-gelbe Koalition ist die Vorgeschichte zum legendären Aus der Jamaika-Verhandlungen 2017. Wissing, so sagt er noch heute, hielt die Entscheidung Lindners für richtig, auszusteigen. Schuld war demnach wieder Merkel, die der FDP keinen Stich ließ. Aus diesen Erfahrungen leitet Wissing heute die Überzeugung ab, dass seine Partei nie mehr nur als ähnliches Anhängsel der Union gelten darf. Wenn es nach ihm gegangen wäre, hätte das schon viel früher so sein müssen. In der Gesellschaftspolitik etwa. Da hätte die FDP doch völlig andere Vorstellungen als die Union gehabt und doch so vieles mitgetragen. Das Betreuungsgeld zum Beispiel. Er sieht seine Partei jetzt besser aufgestellt, breiter. Heute spricht die FDP von Chancengerechtigkeit und Aktienrenten, die sich auch Ärmere leisten können sollen.
Viel Lob für die SPD
Im Sommer 2020 twittert Wissing den bemerkenswerten Satz: „Die CDU nach so langer Zeit abzulösen, könnte ein wichtiges Signal des Aufbruchs für unser Land sein.“ Seitdem gilt er vielen Beobachtern als einer, der den Weg in eine Ampel-Koalition mit SPD und Grünen, siehe Rheinland-Pfalz, im Bund bereiten könnte. Wissing findet auch, dass große Reformen in den vergangenen Jahrzehnten immer nur von SPD-Kanzlerin gewagt wurden.
Als die FDP nach der Wahlniederlage 2013 in der außerparlamentarischen Opposition ist, geht Wissing zurück in die Landespolitik, behält aber ein Büro in Berlin und pflegt die Nähe zu Lindner. Abgeschnitten von Geld, Personal und öffentlicher Aufmerksamkeit arbeiten sie strategisch am Wiederaufbau. Erst gelingt Wissing 2016 der Einzug in den rheinland-pfälzischen Landtag und eine Regierung mit SPD und Grünen, ein Jahr später führt Lindner die FDP in Nordrhein-Westfalen in eine schwarz-gelbe Koalition. Wissing selbst wird Wirtschaftsminister im Ampel-Kabinett von Malu Dreyer, über die er freundlicher spricht als über Angela Merkel.
Smarte Vorschläge in der Corona-Politik, kein AfD-Sound
Ausgerechnet im Corona-Jahr 2020 findet die Bürgerrechtspartei FDP zunächst lange nicht zu ihrer Position. Lindner wird im Team mit Vize Wolfgang Kubicki als Hallodri im Angesicht des Virus wahrgenommen, Generalsekretärin Linda Teuteberg bleibt unsichtbar. Erst im Herbst der zweiten Welle findet Lindner den Ansatz, für den er Wissing braucht: liberale, aber konstruktive Kritik der Corona-Politik, die FDP als Anwalt der Freiheit, die nicht mehr selbstverständlich ist. Wissing gibt als neuer Generalsekretär Schützenhilfe für den neuen Kurs: Smarte Vorschläge für einen liberalen Corona-Kurs, aber bitte keinen AfD-Sound. Für den vergleichsweise unsicheren Posten bei der FDP im Umfragetief in Berlin gibt Wissing in Rheinland-Pfalz eine Menge auf.
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Er wird zu Lindners Komplementär. Der Anti-Kubicki. Er ist 51 Jahre alt, lebt mit Lebensgefährtin und Tochter in einem Dorf in der Pfalz und backt gerne selbst Brot. Jene in der Partei, die Lindner für oberflächlich und leichtgewichtig halten, können mit Wissings sprödem, aber gehaltvollen Stil eher etwas anfangen. „Er ist unser Mr. Wirtschaft“, sagen sie in der FDP über ihn. Er kann kein Bierzelt in Wallung bringen wie einst Rainer Brüderle, den er aus Rheinland-Pfalz lange kennt. Aber er kann mit analytischer Präzision erklären, warum Geimpften ihre Grundrechte nicht vorenthalten werden dürfen, und das ist in diesen Zeiten nicht unwichtig. Überdies sind Herrenwitze bei ihm nicht zu befürchten.
Wissing wirbt nicht für die Ampel-Koalition
In den nächsten Wochen ist Wissing als Stratege gefragt. In einem aktuellen Spiegel-Interview mit Kevin Kühnert (SPD) und Britta Haßelmann (Grüne) ist er sorgsam darauf bedacht, Spekulationen über ein mögliches Ampel-Bündnis keine neue Nahrung zu geben. Er sagt zwar: „In Rheinland-Pfalz haben wir gezeigt, dass auch ungewöhnliche Bündnisse möglich sind.“ Aber er legt beim Klimaschutz und in der Steuerpolitik eher große Unterschiede offen, als dass er mögliche Kompromisse sucht.
Wissing sitzt Anfang August in seinem Büro in der FDP-Zentrale. Seine FDP liegt in Umfragen bei 12 bis 14 Prozent und hat gute Chancen auf einen Platz in der nächsten Bundesregierung. Es hat schon schlechtere Zeiten erlebt mit seiner Partei. Die Freude über den Zugewinn in den Umfragen ist ihm anzumerken.
Doch Koalitionsverhandlungen werden diesmal vielleicht noch schwieriger sein als 2017. Dass er selbst Wirtschaftsminister werden könnte, ist nicht ausgeschlossen, aber unwahrscheinlich. Christian Lindner hat bereits Ansprüche auf das mächtige Finanzministerium angemeldet. Wenn die FDP es bekäme, wäre das Wunschkonzert für weitere Ressorts erstmal zu Ende. Selbst wenn Wissing leer ausginge und dann enttäuscht wäre: Er wäre wohl in der Lage, es sich nicht anmerken zu lassen.
