Stadtplanung
April, April: Doch noch kein Begräbniswald
Es schien nur Formsache zu sein. Am Dienstag sollte der Auricher Rat beschließen, dass in Popens ein Begräbniswald angelegt wird. Doch nun hat die Stadt festgestellt, dass etwas schiefgelaufen ist.
Aurich - Alles auf Anfang: Die Suche nach einem geeigneten Standort für einen Begräbniswald in Aurich beginnt von vorne. Die Stadt hat in letzter Minute festgestellt, dass ein solches Projekt öffentlich ausgeschrieben werden muss, sonst drohen Klagen. Eigentlich sollte der Rat am Dienstag über den Begräbniswald entscheiden, doch die Verwaltung hat das Thema kurzfristig von der Tagesordnung genommen.
Die zuständigen Ortsräte hatten sich bereits für den Standort Popens ausgesprochen. Dort will die JJ Krematorium Ostfriesland GmbH mit Sitz in Schirum auf einer Fläche von 8,5 Hektar Baumbestattungen ermöglichen. In einem solchen Wald werden biologisch abbaubare Urnen mit der Asche der Verstorbenen an Baumwurzeln beigesetzt. Es gibt zwei weitere Bewerber: die Friedwald GmbH aus Hessen, die in Sandhorst einen 30,7 Hektar großen Bestattungswald anlegen möchte, und die Gedächtniswald Logabirum GmbH. Sie plant einen 6,7 Hektar großen Begräbniswald im Eschener Gehölz, nach dem Vorbild des Gedächtniswaldes in Leer-Logabirum.
Unterlegene Bewerber könnten klagen
Der Wettbewerb beginnt nun von vorne. Auf eine Anfrage des Ratsherrn Hans-Gerd Meyerholz (GFA) zu rechtlichen Aspekten hatte die Verwaltung vergangene Woche das ganze Verfahren noch einmal grundsätzlich unter die Lupe genommen. Prompt senkt die neue Fachbereichsleiterin für Recht, Ordnung und Bürgerdienste den Daumen. Laura Rothe hat festgestellt, dass das Projekt öffentlich ausgeschrieben werden muss. Wenn dieser Weg nicht eingehalten werde, könnten unterlegene Bewerber die Stadt auf Schadenersatz verklagen, erklärt Rothe. Ab einem Umsatz von 5,35 Millionen Euro sei eine Konzessionsvergabe erforderlich. Diese Schwelle werde aufgrund der langen Laufzeit von 99 Jahren voraussichtlich überschritten.
Konzessionen müssen immer dann vergeben werden, wenn Unternehmen kommunale Pflichtaufgaben übernehmen, beispielsweise den Betrieb von Strom- und Gasnetzen oder Buslinien. In diesem Fall geht es um das Bestattungswesen, das ebenfalls zu den kommunalen Aufgaben gehört.
„Das ist peinlich und blöd“
Bürgermeister Horst Feddermann (parteilos) will die Sache nicht beschönigen. „Das ist peinlich und blöd, das ist lästig für alle Beteiligten“, sagte er am Dienstag im Gespräch mit der Redaktion. Es sei aber immer noch besser, jetzt die Notbremse zu ziehen, als rechtswidrige Beschlüsse zu fassen, die später kassiert werden. Wie lange sich die ganze Angelegenheit nun verzögern wird, dazu konnte der Bürgermeister nichts sagen. Krematoriums-Geschäftsführer Jakob Janssen hatte in Aussicht gestellt, dass ab Mitte kommenden Jahres die ersten Baumbestattungen in Popens möglich seien – allerdings unter der Voraussetzung, dass der Rat am 14. September einen entsprechenden Beschluss fasst. Dazu ist es nun nicht gekommen.
Janssen ärgert sich darüber. Er wisse noch nicht, ob er sich nun erneut bewerbe, sagte der Unternehmer am Dienstag im Gespräch mit der Redaktion. Darüber müsse er ein paar Nächte schlafen. „So ein Heckmeck!“, schimpfte Janssen. „Sollen sie doch sehen, dass sie anderswo ihren Wald kriegen. Man bietet der Stadt das an, alles vom Feinsten, und dann so was.“
Auch die Politik reagiert mit Unmut. „Es war viel Zeit, das vorher zu prüfen“, sagt Hinrich Wilts (SPD), Vorsitzender des Finanzausschusses. CDU-Fraktionschef Arnold Gossel wundert sich ebenfalls über die späte Erkenntnis der Verwaltung. Die Firma Friedwald war bereits vor gut zwei Jahren an die Stadt herangetreten und hatte ihre Pläne für Sandhorst im Oktober 2019 öffentlich vorgestellt.
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