Hamburg
Bundestagswahl 2021: Wie politisch darf eigentlich Kunst sein?
Kunst und Politik sind seit jeher in einem Spannungsverhältnis verbunden – bis heute.
Es ist ein interessanter kleiner Streit auf der großkoalitionären Wahlkampfbühne, der gerade in der „Zeit“ ausgetragen wird. In einem Gastbeitrag forderten der SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und sein Parteifreund, der Hamburger Kultursenator Carsten Brosda, vor anderthalb Wochen ein neues Bündnis von Politik und Kultur - „zwischen Macht und Geist“ - was natürlich vor allem bedeutete: Ein Bündnis zwischen der SPD und der Kultur. Scholz und Brosda wollten, so heißt es in dem Text, das Politische wieder kulturell anschlussfähiger machen: „Nur wenn wir beieinanderbleiben, können wir gemeinsam die Kraft entwickeln, die es braucht, um die großen Zukunftsmissionen unserer Zeit zu bewältigen.“ Das klingt nach einer politisch-kulturellen Koalition, geboren aus der Kritik am Ist-Zustand: Die Politik habe sich zu oft auf das Funktionieren der Systeme konzentriert, die Kultur sich dagegen manches Mal auf die reine Ästhetik reduziert. Da haben sich zwei auseinandergelebt, so der Subtext, die doch per se - Grass! Böll! Rühmkorf! - zusammengehören.
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Diskussion über die Freiheit der Kunst
Die Antwort der CDU folgte in dieser Woche, wieder in der „Zeit“, wieder als Gastbeitrag. Die Kulturstaatsministerin Monika Grütters und Joe Chialo aus Armin Laschets Kompetenzteam fordern darin bessere Rahmenbedingungen für die Kultur durch ein eigenes Ministerium und die Festschreibung von Schutz und Förderung dergleichen im Grundgesetz. Und in Richtung des SPD-Vorschlags nach einem Bündnis von Politik und Kultur schreiben die CDU-Politiker: „Frei ist die Kunst dann, wenn sie sich weder einer reinen Marktlogik beugen, noch in den Dienst eines politischen Anliegens, einer Weltanschauung oder Ideologie stellen muss.“
Das Verhältnis von Kultur und Politik ist schwieriger geworden
Aus diesen beiden nicht ganz unparteiischenTexten kann man zwei Dinge schließen. Erstens: Das Verhältnis von Politik und Kultur ist gerade in Pandemiezeiten schwieriger geworden. Und die Kultur darf sich, zweitens, durchaus selbstbewusst vergegenwärtigen, immer noch einen relevanten Einfluss auf die Einstellungen der Menschen zu haben. Andernfalls hätten CDU und SPD sich wohl kaum derart bemüht, die wenigen Unterschiede in ihrer Kulturpolitik in dieser Ausführlichkeit herauszuarbeiten.
Im Umkehrschluss darf man natürlich auch - wie eigentlich vor jeder Bundestagswahl - fragen: Wie politisch ist eigentlich die Kultur in der heutigen Zeit? Die Antwort fällt meist vor dem Hintergrund diffuser, schwarz-weiß gefärbter Erinnerungen aus den 1970er und -80er-Jahren aus, als ein deutscher Großschriftsteller wie Günter Grass die Fahne der SPD mit Inbrunst (aber auch immer wieder mit unverhohlenem Groll gegen die Sozialdemokraten) vor sich hertrug. CDU und SPD waren damals beide noch große Volksparteien und die Medienlandschaft überschaubar. Dementsprechend dankbar wurden die Anmerkungen von Künstlern und ganz besonders Schriftstellern, die kraftvoll formulieren konnten, aufgenommen. Der Meinungskorridor allerdings war - ohne das Internet, ohne soziale Medien, ohne private Sender - auch wesentlich enger, ein lauter Zwischenruf aus der Kunst erzeugte deshalb ein sehr viel größeres Echo.
Grass und die vergebliche Unterstützung für die SPD
2005 musste Grass schließlich ernüchtert feststellen, wie schwer sich die Solidarisierung der Literatur mit seiner SPD organisieren ließ. Rot-Grün hatte damals sieben Jahre regiert und der Lübecker Literaturnobelpreisträger wollte prominente Gegenwartsautoren hinter sich versammeln, um mit ihnen für den Fortbestand der sozialdemokratischen Politik zu werben. Als viele ihm nicht folgen wollten, schimpfte Grass: „Wir Schriftsteller sollen ins Wolkenkuckucksheim abgeschoben werden.“ Dann ging er trotzdem auf Wahlkampftour, voller Streitlust, aber hoffnungsvoll. Die knappe Wahlniederlage der SPD konnte er allerdings nicht verhindern.
Und heute, vor der großen und viel proklamierten deutschen Richtungswahl? Unterstützer aus der Kultur für die Parteien gibt es nach wie vor, sie treten nur diskreter auf - und haben es in der übergroßen medialen Wahlvorberichterstattung auch schwerer, gehört zu werden. Ärzte-Schlagzeuger Bela B. trommelt mit Gleichgesinnten für die Grünen, Schriftstellerin Juli Zeh unterstützt die SPD, Schauspielerin Uschi Glas die CDU. Wahlentscheidend, so darf man wohl behaupten, sind sie alle nicht. Aber unpolitisch ist die Kunst deshalb natürlich auch nicht.
Laute Debatte um „#allesdichtmachen“
Als rund 50 deutsche Schauspieler im April mit ihrer Videokampagne „#allesdichtmachen“ die Coronapolitik der Bundesregierung kritisierten, war die Aufregung groß. Es folgte eine wochenlange Debatte, die manchmal im Ton unangemessen, aber nie unangebracht erschien. „Das war ein Versuch, sich aus dieser starren, staatlichen und medialen Corona-Umklammerung mal zu befreien“, sagt Jan Josef Liefers heute über seine Teilnahme an „#allesdichtmachen“. Eines von vielen Beispielen für die Politisierung der Kunst, die eher gesellschaftliche Strömungen aufnimmt, als sich direkt für Parteien einzusetzen. Ein anderes ist sicherlich die Aktion des Künstler-Kollektivs „Zentrum für politische Schönheit“, das dem AfD-Rechtsaußen Björn Höcke einen Nachbau des Berliner Holocaust-Mahnmals vor die Haustür stellte, nachdem Höcke das Original als „Denkmal der Schande“ bezeichnet hatte. Plakative und provozierende Kunst, die eine große öffentliche Wirkung entfaltet. Und aus der wiederum Zwänge resultieren können, weil unbequeme Kunst nicht nur oft diskursiv, sondern auch selten mehrheitsfähig ist. Das mündet dann schnell in der Frage, welche Kunst überhaupt öffentlich gefördert werden sollte - zumal die Politik in Bund, Ländern und Kommunen am Ende über diese Förderung entscheidet.
Wie politisch darf geförderte Kunst denn überhaupt noch sein?
Daher ist die Frage, wie politisch die Kunst heutzutage ist, vielleicht eher aus der anderen Richtung zu beantworten: Wie politisch darf geförderte Kunst denn überhaupt noch sein? Die Antwort darauf sollte allerdings nicht über Gastbeiträge in der „Zeit“, sondern über politische Entscheidungen nach der Bundestagswahl gegeben werden. Man darf gespannt sein, wie diese gerade unter dem Eindruck angespannter öffentlicher Haushalte ausfallen.
