Osnabrück
Über Super-Scholz und Seifenblasen: Fünf Lehren aus der Wahl
Was folgt aus dem Ende der Volksparteien? Wird Robert Habeck jetzt der starke Mann bei den Grünen? Welche Rolle spielten die sozialen Netze? NOZ-Vize Burkhard Ewert über fünf Lehren aus der Wahl.
Keine Volksparteien: Das muss kein Nachteil sein
Die CDU hatte eine Sonderkonjunktur in den vergangenen Jahren. Erst lag dies an Angela Merkels phasenweise sehr erfolgreichen Umarmung der Mitte, dann an Corona. Das Wahlergebnis ist jetzt um diese Effekte bereinigt und es bestätigt, was sich zuvor bereits gezeigt hatte: Wie in anderen Ländern Europas gelangt die Zeit der Volksparteien an ein Ende.
Die größere Zersplitterung muss kein Nachteil sein. Letztlich bildet sie die gesellschaftliche Realität besser ab als mit ein, zwei Volksparteien. Damit finden mehr Menschen und eine größere Vielfalt an Überzeugungen und Lebensmodellen ein Abbild in der Politik. Es braucht mehr Anstrengung als früher, um eine Mehrheit zu finden.
Die Lehre daraus: Der politische Gegner muss im stärkeren Maße zum Partner werden. Die derzeitige Schärfe der Auseinandersetzung, die Verächtlichmachung von Akteuren mag in der Phase der Neubildung eines Parteiensystems verständlich sei. Aber wie zwei Ehepartner, die während einer Scheidung streiten, später aber durchaus vernünftig miteinander umgehen können, dürfte sich auch das politische Klima normalisieren, wenn sich das Feld neu sortiert und ein wenig gefestigt hat.
Mehr Informationen zur Bundestagswahl 2021:
Geplatzte grüne Seifenblasen
Es ist das zweite Mal, dass die Grünen bei einer Bundestagswahl de facto scheitern, zumindest im Vergleich zu ihren Zielen und dem ultimativen Anspruch, mit dem sie ihre Haltung zelebrieren. Letztes Mal wollten sie in die Regierung, diesmal sogar vorne liegen. Gemessen an ihren Stimmenanteilen hat sich die Partei zwar sehr deutlich verbessert. Gemessen an Umfragehochs und Ambitionen war ihr Absturz aber steiler als der von CDU und CSU. Und nun? Robert Habeck hatte keinen Hehl daraus gemacht, dass er die Partei statt Annalena Baerbock ebenfalls gerne in den Bundestagswahlkampf geführt hätte. Er steckte zurück, auch, weil man sich von Baerbock als Frau mehr versprochen hatte.
Die Lehre daraus: Habeck hat gewonnen, indem er gegen Baerbock verloren hatte. Und: Stimmungen bedeuten nicht automatisch auch Stimmen. Die Grünen sollten ihren moralischen Imperativ der Realität anpassen.
Was für ein Wahlk(r)ampf!
Twitter ist eine Blase? Ja - eigentlich. Aber seit Redaktionen sich angewöhnt haben, witzige und dynamische Drehs von dort zu präsentieren und nicht selten zu übernehmen, ist es auch weit mehr als das. Unionskandidat Armin Laschet macht in einem gekürzten Video eine unglückliche Figur? Medien griffen es auf ohne zu fragen, was davor und danach geschah. Dass der CDU-Mann keine Inhalte biete, wurde ihm ebenfalls wochenlang zur Last gelegt. Die ganze Geschichte geht aber so, dass es kaum jemand zur Kenntnis nahm, wenn er es tat. Zugleich war Laschet das häufigste Ziel persönlicher Hass-Attacken in den digitalen Netzen, nicht etwa Baerbock, der viele Anhänger eine Opferrolle zuschrieben. Kritik an ihr sei sexistisch, wurde immer wieder behauptet. Als wäre es nach 16 Jahren Angela Merkel ungewöhnlich, sich eine Frau im Kanzleramt vorzustellen.
Die Lehre daraus: Was deutsche Medien bei der US-Wahl noch als tendenziösen und manipulativen Mix von Meldungen brandmarkten, haben sie diesmal selbst befeuert. Das muss sich ändern.
Video: Was haben die Kanzlerkandidaten auf Social Media falsch gemacht?
SPD: Stark und schwach zugleich
Das wird spannend: Norbert Walter-Borjans war ausweislich seiner eigenen Aussagen überhaupt nur deshalb zur Wahl als SPD-Chef angetreten, um Olaf Scholz als Vorsitzenden zu verhindern - dieser war ihm zu wenig idealistisch. Co-Vorsitzende Saskia Esken merkte an, es handele sich bei Scholz nicht um einen „standhaften“ Sozialdemokraten. Ex-Juso-Chef Kevin Kühnert gibt sich seit einiger Zeit etwas milder, wird seine Abneigung aber kaum abgelegt haben.
Nun hat Scholz ihnen und allen anderen SPD-Linken ein unerwartet gutes Ergebnis beschert. Strebt er nun auch den Vorsitz an? Er hatte angekündigt, dies nicht zu tun. Aber hält er das durch?
Die Lehre daraus: Scholz mag so stark wie nie sein - seine Partei ist es deshalb lange nicht.
Schwesig, Bartsch, Amthor und Co.: Alle Videos aus der Sonderwahlsendung von NOZ/mh:n-Medien
Die verlorene Linke
Es hat lange gedauert, aber die „Linke“, die der SED nachfolgte und auch einige versprengte westdeutsche Klassenkämpfer anzog, scheint im Bund keine relevante politische Kraft (mehr) zu sein. Im Westen konnte sie nie Fuß fassen, im Osten hat die AfD ihr Protestpotenzial absorbiert. Einige Stimmen mögen diesmal auch zur SPD gewandert sein, als sich zeigte, dass für Scholz eine realistische Chance bestand, ins Kanzleramt einzuziehen.
Die Lehre daraus: Wenn die Linke weiter eine Rolle spielen will, braucht sie einen Neuanfang wie er Christian Linder mit der FDP gelang, nachdem seine Partei ähnlich darniederlag wie jetzt die Linke. Und wie ebenfalls bei der FDP ist vorher nicht sicher, wie gut das Unternehmen gelingt.
