Hannover
"Übers Ziel hinaus“: Massive Kritik an Weihnachtsmarkt-Plänen
Gut gemeint ist nicht immer auch gut gemacht: Das Land muss seine geplante Weihnachtsmarkt-Verordnung nochmal überarbeiten. Von den Kommunen hagelte es Kritik.
Nach massiver Kritik der Kommunen an den geplanten Weihnachtsmarkt-Vorgaben in Niedersachsen hat die Landesregierung am Dienstag in Hannover angekündigt, den Entwurf zu überarbeiten. Ursprünglich sollte das neue Regelwerk zu Weihnachts- und Herbstmärkten bereits ab diesem Mittwoch gelten, nun ist die Vorstellung der endgültigen Fassung für Ende dieser Woche geplant. Die Kommunen haben vor allem mit Blick auf die zahlreichen Corona-Regeln, die das Land ursprünglich vorschreiben wollte, Zweifel an der praktischen Umsetzung geäußert. „Die Regelungen schießen über das Ziel hinaus“, heißt es in einem Schreiben der Arbeitsgemeinschaft der kommunalen Spitzenverbände Niedersachsens, das unserer Redaktion vorliegt.
Kommunen halten geplante Vorgaben für übertrieben
Der Landkreistag, der Städte- und Gemeindebund und der Städtetag halten die Regeln für übertrieben und zu kompliziert. Die Spitzenverbände schlagen beispielsweise vor, die Einhaltung der 3G- oder auch 2G-Regeln nach einer „ausführlichen Öffentlichkeitsarbeit zur Notwendigkeit des 2G- oder 3G-Status aller Besuchenden“ ausschließlich stichprobenartig zu überprüfen. Das Land hatte in seinem ersten Entwurf eine Kontrolle über feste Zugänge zu einem eingezäunten Gelände oder alternativ über die Ausgabe farbiger Bändchen vorschreiben wollen.
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Kritik an Abständen zwischen den Buden
Kritisch setzen sich die Kommunen auch mit den angedachten Hygienevorgaben auseinander. In der gemeinsamen Stellungnahme steht dazu: „Eine generelle Genehmigungspflicht für Hygienekonzepte lehnen wir vor dem Hintergrund des damit verbundenen Mehraufwandes und der dem Land bekannten Belastung der kommunalen Ordnungs- und Gesundheitsämter ab.“ Die vom Land vorgesehenen Abstände zwischen den Buden, mindestens fünf und höchstens 15 Meter, lösen bei den Kommunen ebenfalls erhebliche Zweifel aus. „Uns haben Hinweise aus der Praxis erreicht, dass die beschriebenen Abstände der Stände untereinander als sehr groß angesehen werden. Gerade im Bereich von Innenstädten mit auch anderen Nutzungen dürften derartige Abstände zu großen Schwierigkeiten führen“, heißt es in dem Schreiben an die Staatskanzlei. Vorschlag der Kommunen: Statt Berechnungsgrößen sollte das Land eine eher allgemeine Formulierung wählen, wonach „angemessene, dem Infektionsschutz dienende Abstände“ zwischen den Buden einzuhalten sind.
Land rechnet mit zeitnaher Einigung
Insgesamt erstrecken sich die kritischen Hinweise der Kommunen über mehrere Seiten. Gleichwohl zeigte sich Regierungssprecherin Anke Pörksen am Dienstag in Hannover zuversichtlich, dass es kurzfristig zu einer Einigung kommen werde. Pörksen geht nach eigenen Worten davon aus, dass der endgültige Entwurf der Weihnachtsmarkt-Verordnung Donnerstagabend oder Freitagvormittag vorliegen und dann zum Wochenende in Kraft treten wird.
Kein Alkoholverbot geplant
Auch wenn ein Alkoholverbot auf den Märkten nicht zur Debatte stehe, warnte Pörksen mit Blick auf die kalte Jahreszeit und einer möglicherweise wieder steigenden Zahl von Corona-Patienten in den Krankenhäusern vor Sorglosigkeit: „Wir befinden uns noch immer in einer Pandemiesituation und können nicht zu viele alkoholisierte Menschen auf zu engem Raum zulassen.“
Das planen die Städte
Mehrere Städte planen indes trotz der Corona-Pandemie mit Weihnachtsmärkten in diesem Jahr. In Hildesheim, Braunschweig und Göttingen ist dies der Fall, wie Sprecher der Städte mitteilten. Die Zahl der Stände soll in Hildesheim vergleichbar sein mit früheren Zeiten vor der Pandemie. Jedoch sei mehr Fläche dafür eingeplant. Alkoholausschank solle in jedem Fall möglich sein. Wenn die konkreten Regelungen bekannt sind, werden die Planungen für den Weihnachtsmarkt in der Innenstadt konkretisiert, hieß es vom Braunschweiger Stadtmarketing. In Göttingen wurden bereits Zusagen an Budenbetreiber erteilt, allerdings unter Vorbehalt. 68 Weihnachtsmarktstände sind nach Angaben eines Sprechers geplant. In Wolfsburg zeigte man sich optimistisch, dass vom 22. November an ein Weihnachtsmarkt in der Innenstadt möglich ist, wie Frank Hitzschke, Bereichsleiter Citymanagement, sagte. Er hoffe auf die Möglichkeit, das sogenannte 3G-Modell umsetzen zu können und Glühwein ausschenken zu dürfen. Mit einem 3G-Modell müssten Besucherinnen und Besucher vollständig gegen das Coronavirus geimpft, genesen oder getestet sein. In der Autostadt in Wolfsburg soll es das sogenannte Winterevent geben - mit Eislaufbahn und Weihnachtsmarkt.
Oldenburg und Hannover warten noch ab
In Emden ist ein Weihnachtsmarkt im Stadtzentrum geplant, eventuell werde es weitere Märkte an den Wochenenden geben. In Oldenburg wolle man die konkreten Regelungen des Landes abwarten und dann entscheiden, ob ein Weihnachtsmarkt möglich ist. In Hannover ist ebenfalls noch nicht final entschieden worden. Normalweise gibt es in der Landeshauptstadt einen großen Weihnachtsmarkt, der von der Stadt organisiert wird, und mehrere private Märkte.
