Berlin
Zeichen auf Ampel: Grüne und FDP wollen Gespräche mit der SPD
Die Grünen und die FDP wollen mit der SPD die Möglichkeiten einer Ampelkoalition besprechen. Das teilten die Vorsitzenden beider Parteien mit.
Nach den Grünen strebt nun auch die FDP Gespräche mit der SPD über eine Ampelkoalition an. Christian Lindner teilte in einer Pressekonferenz mit, dass die FDP weiterhin am meisten Überschneidungen mit der Union habe. Trotzdem habe man den Vorschlag angenommen, über eine Ampel zu reden. Bereits am Donnerstag soll es ein erstes Gespräch mit der SPD geben, so der FDP-Chef. Das habe er mit Olaf Scholz besprochen.
Zuvor hatten die Grünen der FDP genau diese Gespräche vorgeschlagen. Das teilten die Parteivorsitzenden Annalena Baerbock und Robert Habeck am Mittwochvormittag der Presse mit.
„Das schlagen wir der FDP vor“
„Sinnvoll ist, weiter vertieft mit FDP und SPD weiterzusprechen. Das schlagen wir der FDP vor: in ein solches Dreiergespräch reinzugehen“, sagte Baerbock. Sie betonte die „großen Herausforderungen“ und die Erneuerung, vor der Deutschland stehe, und sagte: „Das Land kann sich keine lange Hängepartie leisten.“ Alle demokratischen Parteien hätten nun eine gemeinsame Verantwortung.
Keine Komplettabsage an Jamaika
Habeck erklärte, dass es mit der SPD die „größten denkbaren Schnittmengen“ gebe. Deshalb wolle man die Vorsondierungen nun schnell in Sondierungen mit FDP und SPD überführen. Eine Komplettansage an ein Jamaika-Bündnis sei das allerdings nicht. Auch zur SPD bestünden noch „große Differenzen“. Habeck: „Der Keks ist noch nicht gegessen.“
Lindner betonte, dass „keine Parallelgespräche“ stattfänden. Zuvor hatte es Spekulationen gegeben, dass seine Partei parallel auch mit der Union über ein mögliches sogenanntes Jamaika-Bündnis sprechen könnte.
Laschet: „Wir liegen auf Platz 2“
Aus der Union kamen bedauernde, aber wenig überraschte Statements. Armin Laschet sagte, er hoffe weiterhin auf eine Jamaika-Koalition. „Wir stehen auch zu weiteren Gesprächen bereit, aber die Entscheidung, mit wem man in welcher Reihenfolge spricht, liegt bei FDP und Grünen. Und deshalb unser Respekt für die Entscheidung“, sagte Laschet. „Die Ausgangslage für eine neue Bundesregierung ist seit dem 26. September klar: Wir liegen auf Platz 2.“
CSU-Chef Markus Söder will seine Partei nicht in einer Warteposition sehen. Er akzeptiere die Entscheidung der Grünen und der FDP und sieht diese als „de-facto-Absage an Jamaika“. „Eine Ampel wird das Land verändern“, so Söder. Die Union müsse sich auf eine vollkommen neue Rolle einstellen.
SPD, Grüne und FDP nehmen Kurs auf Ampel-Bündnis
