Osnabrück
Ampel-Sondierungen: Gibt es ein Ministerium für Kultur?
Nach den Aussagen der Politik während des Corona-Lockdowns müsste die Kultur bei den Sondierungsverhandlungen für eine Ampel-Koalition eine zentrale Rolle spielen. Deshalb haben wir bei SPD, Grünen und FDP nachgefragt.
Während des Lockdowns wurde die Politik nicht müde, die Bedeutung der Kultur für den Zusammenhalt der Gesellschaft zu betonen. In den Hilfsprogrammen schlug sich das nur bedingt nieder, aber immerhin: Die Statements waren quer durch die Parteienlandschaft gesetzt, und tatsächlich hat sich das in den Wahlprogrammen niedergeschlagen.
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Jetzt loten SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP aus, ob die Gemeinsamkeiten in den politischen Vorstellungen für eine Ampelkoalition reichen - und da müsste dann, den Bekenntnissen zufolge, die Kulturpolitik eine Rolle spielen. Wie könnte das aussehen? Die Obmänner der Ampelparteien im Kulturausschuss der zu Ende gehenden Legislaturperiode geben Auskunft.
Kulturelle Ampelkoalition - Knackpunkte und Konfliktlinien
Ein Streitpunkt könnte überdies der Öffentlich-rechtliche Rundfunk sein - die FDP möchte ihn verschlanken und die Gebühren senken, SPD und Grüne möchten ihn eher stärken. Außerdem steht die Neuorganisation der Stiftung Preußischer Kulturbesitz auf der Agenda, ebenso die Frage der Rückgabe von Raubkunst. Rabanus nennt die Filmförderung als Problemfall, nicht zu unrecht. So greifen amerikanische Majors gern deutsche Fördergeld ab, in dem sie ihre Blockbuster zumindest zum Teil in Deutschland drehen. Und Hacker weißt auf die die soziale Absicherung von Künstlern hin, unter anderem durch die Künstlersozialkasse: „Hier hat der Bund die Hoheit“, sagt er. Und grundsätzlich gilt es natürlich, die Kultur des Bundes mit den Ländern abzustimmen. Denn Klammer hin oder her: Kultur ist nach wie vor Ländersache.
