Berlin
Zweithöchstes Amt im Bund: Wer wird neuer Bundestagspräsident?
Der Bundestagspräsident hat den zweithöchsten Rang in Deutschland inne. Wer nun auf Wolfgang Schäuble folgen könnte, ist noch unklar. Dennoch kursieren mehrere Namen – einige sind prominent, andere eher unbekannt.
Es mag überraschend klingen, aber der Bundestagspräsident ist formal höher gestellt als der Bundeskanzler. In der deutschen protokollarischen Rangfolge steht nur der Bundespräsident noch über ihm. Im Bundestag sitzt er den Abgeordneten gegenüber und leitet die Sitzungen. Formal gesehen ist seine Rolle unparteiisch, er achtet unter anderem darauf, dass die Politiker ihre Redezeiten und die Regeln allgemein einhalten.
Außerdem vertritt der Bundestagspräsident das deutsche Parlament und wird zu Staatsempfängen in andere Länder eingeladen. In der vergangenen Legislaturperiode hatte Wolfgang Schäuble (CDU) das Amt inne. Nun geht es um einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin. Einige Namen sind dabei bereits gefallen.
Rolf Mützenich, SPD
Am Wochenende hat SPD-Chef Norbert Walter-Borjans höchstpersönlich Rolf Mützenich für das Amt ins Spiel gebracht. „Es gibt eine Reihe von geeigneten Frauen und Männern in der SPD-Fraktion, angefangen bei unserem Fraktionschef Rolf Mützenich“, sagte Walter-Borjans der „Bild am Sonntag“. Der 62-jährige Kölner sitzt seit 2002 im Bundestag, 2019 übernahm er dort den Fraktionsvorsitz seiner Partei.
Mit Mützenich als Bundestagspräsident, Olaf Scholz als Bundeskanzler und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wären allerdings drei Männer an der Staatsspitze. Das finden einige Politiker und Politikerinnen nicht so gut, auch innerhalb der SPD widersprechen einige ihrem Parteichef.
Aydan Özoğuz, SPD
So haben die Frauen in der SPD ihre Fraktion aufgefordert, eine Frau für das Bundestagspräsidium zu nominieren. Es müsse „zwingend“ eine Nachfolgerin für den 79-jährigen Schäuble geben, sagte die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Sozialdemokratischer Frauen, Maria Noichl, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“.
„Im Zukunftsprogramm der SPD wird das Jahrzehnt der Gleichstellung gefordert“, sagte Noichl. „Diese Worte fordern Taten. Daher ist die Position der Bundestagspräsidentin auch zwingend mit einer Frau zu besetzen.“ In der SPD-Bundestagsfraktion gebe es „kompetente und tolle Frauen“. „Die altbekannte Ausrede, es würde sich keine Frau finden, lassen wir nicht gelten.“
Aber wer soll es dann werden? Der „Tagesspiegel“ berichtete nach der Wahl, die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoğuz sei im Gespräch für den Posten. Demnach heiße es aus SPD-Kreisen, sie sei hervorragend qualifiziert für die Nachfolge von Wolfgang Schäuble. Özoğuz hat im September zum dritten Mal in Folge das Direktmandat im Hamburger Wahlkreis Wandsbek gewonnen. Von 2011 bis 2017 war sie Vize-Bundesvorsitzende ihrer Partei.
Katrin Göring-Eckardt, Grüne
Sollte es aber doch niemand aus der SPD werden, stünde wohl Katrin Göring-Eckart von den Grünen bereit. Zumindest ist ihr Name nach Angaben der „Bild“ im Gespräch bei den Koalitionsverhandlungen. Demnach wollten die Grünen ihre Kandidatin gegen einen SPD-Kandidaten durchsetzen. Im Gegenzug würde die Partei Steinmeier eine weitere Amtszeit als Bundespräsident gewähren - für den Posten käme ansonsten auch Göring-Eckart infrage.
Göring-Eckardt ist 1966 in Thüringen in der ehemaligen DDR geboren und zählt heute zu den erfahrensten Abgeordneten der Grünen. Sie sitzt seit 1998 im Parlament und war bereits Vizepräsidentin des Bundestages (2005 bis 2013). Anschließend übernahm sie dort den Fraktionsvorsitz ihrer Partei, den sie bis heute gemeinsam mit Anton Hofreiter innehat.
mit dpa
