Osnabrück
Neustart nach Wahldesaster: Ist die Linke noch zu retten?
Da waren es nur noch 39. Wenn der neue Bundestag am Dienstag zur ersten Sitzung zusammentritt, wird das Wahldesaster der Linken noch einmal offensichtlich. Haben sie eine Chance, bundespolitisch zu überleben?
Ist die Linke noch zu retten? Nur dank dreier Direktmandate sitzt sie überhaupt noch in Fraktionsstärke im Bundestag. Das war denkbar knapp. Macht die Partei weiter wie bisher, kann sie nach der nächsten Bundestagswahl einpacken. Es geht jetzt um alles.
Mit Dietmar Bartsch und Amira Mohamed Ali als Vorsitzende setzt die arg dezimierte Fraktion auf altbekannte Gesichter. Einen Aufbruch signalisiert sie damit nicht. Schließlich ist es auch diesem Führungsduo nicht gelungen, die selbstzerstörerischen Grabenkämpfe ihrer Parteifreunde einzudämmen. Andererseits: Fürs Wahldesaster tragen auch viele andere Verantwortung. Und offenbar hat niemand anderes den Mut gehabt, in diesen schweren Zeiten das Ruder zu übernehmen.
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Wichtigste Aufgabe in Partei und Fraktion bleibt die überfällige Klärung, was die Linke denn eigentlich sein will: eine Partei besserwisserischer Streithähne, die sich - in Teilen immer noch regierungsscheu - mehrheitlich mit sich selbst beschäftigt, oder eine Partei, die endlich die Reihen schließt und sich geschlossen dem Projekt widmet, Deutschland sozialer zu gestalten.
Milieudebatten braucht es dafür nicht. Es geht nicht darum, privilegierte „Lifestyle“-Linken zu überzeugen oder sozial Abgehängte im Plattenbau. Es geht nicht um ein Entweder-oder, sondern um ein Sowohl-als-auch.
Gelingt es den Linken, ihre Grabenkämpfe zu beenden, stehen ihre Chancen auf einen Neuanfang gar nicht schlecht. Denn SPD und Grüne werden in der Ampel-Koalition mit der FDP zahlreiche Wähler enttäuschen müssen. Versprochene Erleichterungen etwa bei den Steuern wird es aller Voraussicht nach nicht geben. Auch dürfte es nicht möglich sein, alle Auswirkungen des Klimaschutzes abzufedern. Die soziale Frage rückt damit nach vorne - und bietet den Linken die Chance zur neuen Profilierung. Sie muss sie nur nutzen.
