Osnabrück
Chancen für Wiederbelebung des Atomdeals mit Iran stehen schlecht
Die Atomverhandlungen mit dem Iran sollen am 29. November in Wien wieder aufgenommen werden. Das ist ein Anfang - wirklich erfolgversprechend sind die Aussichten aber nicht.
Der EU galt das Abkommen zur Eindämmung des iranischen Nuklearprogramms als Gesellenstück erfolgreicher europäischer Diplomatie, doch US-Präsident Donald Trump ließ die schöne Illusion in sich zusammenbrechen, indem er den Vertrag 2018 einseitig und ohne Not kündigte. Seitdem liegt der Deal auf Eis. Die USA haben den Iran mit Sanktionen überzogen und Teheran hat seinerseits die Urananreicherung hochgefahren. Die Fronten sind verhärtet.
Bald wieder direkte Gespräch zwischen Teheran und Washington?
Geling es nun, Washington und Teheran wieder an den Verhandlungstisch zu bringen? Das ist zumindest das Ziel der Gespräche, deren Aufnahme Deutschland, Frankreich, China, Russland und Großbritannien für Ende November mit dem Iran vereinbart haben. Ein Selbstläufer wird es nicht.
Gerade die Europäer haben den Mullahs in den vergangenen Jahren wiederholt die Hand gereicht - politisch, wirtschaftlich und diplomatisch. Wirklich gebracht hat es nichts. Teheran bewegt sich weder bei der Frage der Menschenrechte noch hört das Regime auf, die Region zu destabilisieren; beim Atomprogramm in die Karten schauen lässt es sich schon mal gar nicht. Für Hoffnungen besteht also wenig Anlass.
Die Chance, dass das Atomabkommen in absehbarer Zeit wieder in Kraft treten wird, stehen schlecht. Das liegt zum einen am neuen ultrakonservativen Präsidenten des Iran, der bereits angekündigt hat, man werde sich nichts und niemandem beugen, wenn es um die Ehre des Volkes gehe.
Zudem steht auch US-Präsident Joe Biden innenpolitisch unter Druck; davon zeugt die soeben für die Demokraten verlorene Gouverneurswahl in Virginia. Eine lasche Haltung gegenüber dem Iran könnte Biden daheim nur schwer verkaufen - vor allem mit Blick auf die 2022 anstehenden Wahlen zum Repräsentantenhaus.
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