Konstituierende Sitzung
Gemeinderatssitzung in Ihlow: Große Gesten und kürzere Fristen
In Ihlow hat sich am Donnerstag der Gemeinderat konstituiert. Spannend wurde es bei der Wahl der ehrenamtlichen Vertreter des Bürgermeisters. Die Abstimmung war geheim und ging äußerst knapp aus.
Ihlow - Am Donnerstagabend nahm der neue Ihlower Gemeinderat offiziell seinen Dienst auf und traf sich zu seiner konstituierenden Sitzung. Die zahlreichen anwesenden Bürger konnten sich persönlich davon überzeugen, dass es dabei auch sehr rührend zugehen kann. Neben dem neuen, frisch vereidigten Bürgermeister Arno Ulrichs (parteilos) setzt der Gemeinderat bei seinem Vorsitz auf Konstanz. Zum Ratsvorsitzenden ist ohne Gegenkandidaten erneut Arnold Saathoff (SPD) gewählt worden. Auch bei seinem Vertreter blieb alles beim Alten. Edzard Schmidt (CDU) wurde ebenfalls ohne Gegenkandidaten und einstimmig gewählt.
Was und warum
Darum geht es: Der neue Gemeinderat in Ihlow hat seinen Dienst angetreten.
Vor allem interessant für: Die Bürger von Ihlow
Deshalb berichten wir: Vor allem der Ton der ersten Sitzung und die Vergabe der Ämter sind richtungsweisend für die Arbeit der nächsten fünf Jahre. Die Autorin erreichen Sie unter: n.boening@zgo.de
Als ergänzender Punkt auf der Tagesordnung wurde am Ende der Sitzung auch der Bürgermeistervertreter der Verwaltung gewählt: Die Entscheidung dazu hatte der Rat in die neue Wahlperiode verschoben, um dem neuen Bürgermeister ein Mitspracherecht einzuräumen. Kämmerer Harm Ubben hatte diese Aufgabe übergangsweise übernommen und wurde jetzt auch offiziell bestätigt. Als Fraktionen sind die SPD mit dem Vorsitzenden Onno Köllmann, die UWG unter der Leitung von Hilrich Fleßner, die CDU mit Eiko Müller und Bündnis 90/Die Grünen mit Insa Buß an der Spitze im Rat vertreten.
Das Los lag genau richtig
Der Verwaltungsausschuss wurde auf Antrag der SPD auf acht Sitze festgelegt. Fünf Sitze entfallen hier auf die SPD, je einer auf die UWG und die CDU. Beim achten Sitz musste das Los zwischen der UWG und den Grünen entscheiden. Hilrich Fleßner von der UWG kündigte allerdings bereits im Vorfeld an, einen Sitz an die Grünen abgeben zu wollen. Eine große Geste, die auch die Grünen-Vorsitzende Buß sichtlich rührte. Das Los musste zwar aus formellen Gründen trotzdem entscheiden, traf dann aber auch gleich die richtige Fraktion – die Grünen. Zum Verwaltungsausschuss gehören zukünftig von der SPD Anita Biller, Martin Jürgens, Onno Köllmann, Erich Harms und Wilhelm Fleßner. Die UWG vertritt Hilrich Fleßner, die CDU ist mit Eiko Müller vertreten. Von den Grünen ist Insa Buß dabei.
Der Verwaltungsausschuss war in der vorherigen Wahlperiode noch sechsköpfig. Die geänderte Stimmenverteilung auf der Basis des Verfahrens d’Hondt führt allerdings zu einer Stimmenverschiebung zugunsten der großen SPD-Fraktion. Um die Vielfalt im Verwaltungsausschuss zu erhalten, wurde die Zahl der Sitze erhöht. Im Gegensatz zu den Fachausschüssen nimmt der Verwaltungsausschuss eine besondere Stellung ein. Neben dem Rat ist er das zweite politische Organ der Gemeinde, dem bestimmte Aufgaben wie Entscheidungen über Grundstücksgeschäfte zugewiesen sind. Seine Hauptaufgabe ist es, die Ratsbeschlüsse vorzubereiten.
Anzahl der Sitze erhöht
Die Besetzung der Fachausschüsse verlief ebenfalls reibungslos. Der Ausschuss für Haushalt, Finanzen und Personal wurde auf sieben Mitglieder festgesetzt und fällt in den Zuständigkeitsbereich des Vorsitzenden Hannes Langer (SPD). Der Ausschuss für Jugend, Bildung, Sport und Soziales umfasst zukünftig neun Mitglieder und wird geleitet von Julian Jetses (SPD). André Goldenstein von der SPD übernimmt den Vorsitz über die sieben Mitglieder des Ausschusses für Bau, Straßen, Feuerwehr und Gemeindeentwicklung. Den neuen Ausschuss für Wirtschaft, Umwelt und Tourismus mit neun Sitzen leitet Bernd Dettmers von der UWG. Bei der Verteilung der Sitze eines neunköpfigen Ausschusses gehen fünf Stimmen an die SPD, zwei an die UWG und jeweils eine an die CDU und an Bündnis 90/Die Grünen. Die siebenköpfigen Ausschüsse werden mit fünf Stimmen von der SPD vertreten, jeweils eine entfällt auf die UWG und die CDU. Die Grünen sind mit einem Sitz beratend dabei.
Spannend wurde es bei der auf Antrag geheim durchgeführten Wahl der stellvertretenden ehrenamtlichen Bürgermeister. Die Stellvertreter sind zukünftig Anita Biller von der SPD und Martin Jürgens, ebenfalls von der SPD. Im Gegensatz zu Biller, die ohne Gegenkandidaten antrat, musste Jürgens um seinen Posten bangen. Insa Buß von den Grünen hatte Hilrich Fleßner von der UWG als Gegenkandidaten ins Rennen geschickt. Da eine Stimme ungültig war und ein Mitglied sich enthielt, konnte Jürgens das Rennen mit 15 Stimmen für sich entscheiden. Damit hatte er eine Stimme mehr als sein Konkurrent.
Zwei zentrale Änderungen der Rats-Geschäftsordnung wurden ebenfalls durchgewunken. Wie bereits in anderen Kommunen üblich, hat Ihlow jetzt eine weitere Bürgerfragestunde zu Beginn der Sitzung eingeführt. Um den Druck für eine schnelle Protokollerstellung zu erhöhen, stimmten die Ratsmitglieder zu, die Zeit bis zur Fertigstellung der Sitzungsprotokolle auf 14 Tage zu verkürzen. In der Vergangenheit hatte dies häufig länger gedauert. Die Frist war deshalb auf Antrag der Grünen in die Geschäftsordnung aufgenommen worden. Nach spätestens 14 Tagen wird das Protokoll zukünftig als Entwurf im Rats- und Bürgerinformationssystem bereitgestellt.
