Berlin
2Gplus und Quarantäne: Wann und für wen die neuen Regeln gelten
Bund und Länder haben eine bundesweite 2Gplus-Regel und neue Quarantäne-Regeln beschlossen. Das teilte Kanzler Olaf Scholz mit. Außerdem hätten sich alle Länderchefs für eine allgemeine Impfpflicht ausgesprochen.
Bund und Länder haben neue Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie beschlossen. Nach der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor die Presse getreten und stellt die Regeln vor.
Bundesweite 2Gplus-Regel in der Gastronomie
Beschlossen wurde demnach eine bundesweite 2Gplus-Regelung. Demnach wird der Zutritt zu Restaurants und Cafés zukünftig auch für doppelt Geimpfte und Genesene nur noch mit einem tagesaktuellen, negativen Schnelltest möglich. Ein Antigen-Schnelltest bietet aus Sicht von Scholz dabei ausreichend Sicherheit. Wer eine Auffrischungsimpfung erhalten hat, braucht keinen zusätzlichen Test.
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey betonte, dass bei der aktuellen Impfquote damit schon in wenigen Tagen die Hälfte der Bevölkerung geboostert sei und ohne Test Gastronomie, Kulturveranstaltungen und andere Orte, die mit der 2Gplus-Regel belegt sind, besuchen könne. „Das ist ein zusätzlicher Anreiz für das Boostern.“
Wegen der Schwere der Maßnahmen werden die Wirtschaftshilfen verlängert und für die Gastronomie sogar verbessert.
Hier können Sie die Pressekonferenz noch einmal ansehen:
Quarantäne und Isolation
Außerdem wurden wie erwartet neue Quarantäneregeln beschlossen. Dabei werden für verschiedene Bevölkerungsgruppen unterschiedliche Maßnahmen durchgesetzt. Für Kinder und Jugendliche kündigte Scholz etwa „leichtere Regeln“ an, weil an Schulen durch regelmäßige Test eine hohe Sicherheit gewährleistet ist. Auch für Angehörige der Pflegeberufe gelten besondere Regeln.
Infizierte müssen für zehn Tage in Isolation; ein Freitesten ist nach sieben Tagen durch einen PCR-Test oder Schnelltest möglich.
Schüler: Minderjährigen Kontaktpersonen wird eine Rückkehr in die Schule oder Kita schon nach fünf Tagen ermöglicht - sofern ein negativer PCR- oder Schnelltest vorliegt. Infizierte Kinder können sich nach sieben Tagen freitesten.
Pflegeberufe: Auch Corona-positive Beschäftige in Kliniken und Heimen können sich nach sieben Tagen aus der Isolation freitesten. Das geht aber ausschließlich mit einem negativen PCR-Test und wenn die Mitarbeiter zuvor mindestens 48 Stunden symptomfrei waren.
Befreiung von der Quarantänepflicht: Geboosterte Kontaktpersonen müssen sich keiner Quarantäne unterziehen; auch Geimpfte und Genesene müssen nach einem Corona-Kontakt nicht in Quarantäne, sofern Erkrankung oder Impfung weniger als drei Monate zurückliegen. Auch wer nach einer Erkrankung eine Impfung erhalten hat, ist befreit.
Diese Übersicht zu den neuen Quarantäneregeln hat die Bundesregierung parallel zur Pressekonferenz verbreitet.
Wann gelten die neuen Regeln?
Zum Zeitpunkt, an dem die neuen Regeln in Kraft gelten, heißt es: Die Länder müssen ihre Verordnungen schnellstmöglich entsprechend anpassen.
Impfpflicht
Scholz bekannte sich weiter zum Plan einer allgemeinen Impfpflicht. Alle 16 Regierungschefs hätte sich dafür ausgesprochen. Scholz: „Ich fühle mich da maximal unterstützt.“ Der Bundestag werde sich demnächst damit beschäftigen. „Die Vorbereitung einer allgemeinen Impfpflicht ist deshalb Teil einer vorausschauenden Pandemiepolitik“, sagte NRW-Landeschef Hendrik Wüst (CDU) als Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz und nannte als zeitliche Perspektive Anfang Februar.
„Klar ist, Omikron wird uns noch lange beschäftigen“, sagte Scholz und stimmte auf steigende Infektionszahlen ein. Er appellierte zugleich, sich boostern oder gegebenenfalls erstimpfen zu lassen, und ermutigte die Bürger, weiterhin Maske zu tragen und ihre persönlichen Kontakte zu reduzieren.
Keine Feststellung der epidemischen Notlage
Bund und Länder verzichten auf eine erneute Feststellung der epidemischen Notlage von nationaler Tragweite. Die unionsgeführten Länder haben sich mit ihrer Forderung demnach nicht durchsetzen können. „Die Länder brauchen die Möglichkeit, schnell mit zusätzlichen Schutzmaßnahmen reagieren zu können, wenn die Infektionszahlen wie in anderen europäischen Ländern explosionsartig ansteigen sollten“, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Wüst. Bundeskanzler Scholz betonte: „Wenn etwas zu tun ist, wird sofort gehandelt.“
Hier sehen Sie den Verlauf der Omikron-Wellen im Ländervergleich:
