Habecks Klimaziele
Eigentlich ein Scholz-Plan
Corona einzudämmen ist viel leichter als die Erderwärmung zu bremsen. Die Freiheitseinschränkungen dürften bald ein Ende haben. Die Folgen des Klimawandels haben künftige Generation zu fürchten.
Die Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaschutzabkommen endlich einzuhalten, also die CO2-Emissionen schnell und drastisch zu senken, wird zu der herausragenden Herausforderung für die Ampel-Koalition und insbesondere für den zuständigen Minister Robert Habeck. Ohne substanzielle Fortschritte in den kommenden vier Jahren würden die Grünen ihre Existenzberechtigung verlieren.
Andererseits wird die Ampel kaum wiedergewählt, sollten SPD, Grüne und FDP Bürger und Industrie auf dem Weg ins postfossile Zeitalter nicht mitnehmen, sondern überfordern. Politische Instabilität und die Abwanderung von Jobs wären die Folge.
Das hat Kanzler Olaf Scholz früher erkannt als die Grünen, und so ist der Klimaschutzplan, den Habeck am Dienstag präsentierte, eigentlich ein Scholz-Plan. Keine Verbote, keine Bevormundung. Dafür Abstriche beim Naturschutz und Belohnungen für Anwohner, um mehr Windräder aufzustellen und Solardächer zu montieren.
Ob der Plan aufgeht? Verbale Klimaschutz-Turbos sind jedenfalls schon viel zu viele gezündet worden, als dass Habecks Ankündigungen allein für Zuversicht sorgen könnten. Es braucht schnelle, zielführende Gesetze, Investitionen und Anreize. Und es braucht den Dialog mit dem Land.
@ Den Autor erreichen Sie unter mantel@zgo.de
