Osnabrück
Windkraft, ja bitte: Habecks schwerer Gang nach Bayern
Klimaschutzminister Robert Habeck versucht es mit Dialog und baut den widerspenstigen Bayern Brücken. Ob er so den Ausbau der Windkraft voranbringt? Ein Kommentar.
Viel Wind um so gut wie nichts. Tief im Süden war kaum was zu holen für Klimaschutzminister Robert Habeck. Zwar will Bayern im Streit um den Ausbau der Windkraft jetzt Ausnahmen von seiner ebenso scharfen wie umstrittenen Abstandsregelung prüfen. Ein Durchbruch ist aber nicht zu erwarten. Der Freistaat ist und bleibt weitgehend frei von Windkraftanlagen.
Gerade einmal acht solcher Anlagen kamen im vergangenen Jahr im flächenmäßig größten Bundesland hinzu. Das ist verschwindend wenig, bedenkt man, dass die Klimaschutzziele weit verfehlt werden, wenn es nicht endlich deutlich mehr Ökostrom gibt. Und fest steht auch: Die Nordländer können es nicht alleine richten. Alle Länder müssen einen größeren Beitrag leisten, auch die im Süden – wenn nicht durch Windkraft, dann durch deutlich mehr Photovoltaik, Wasserkraft, Geothermie und Bioenergie.
Habeck appelliert nun an den Patriotismus der Bayern, genauer an den „ökologischen Patriotismus“. Er erhöht damit den psychologischen Druck auf den Freistaat und vermeidet so eine offene Konfrontation. Denn er weiß: Gegen die Landes- und die Kommunalpolitik wird er seine Ziele nicht erreichen, ganz besonders nicht im Streit um die unschönen Windräder.
Aber natürlich richtet sich Habecks Appell auch gezielt an Markus Söder höchstpersönlich. Der Ministerpräsident hat sich immer wieder wortreich zum Klimaschutz bekannt und sich sogar fotografieren lassen, wie er Bäume umarmt. Er steht im Wort, mehr zu tun für den Klimaschutz – auch und gerade vor der eigenen Haustür.