Berlin
Liebes Kanzlerphantom Scholz, so wird das nichts mit der Fortschrittskoalition
Die Deutschen erwarten politische Führung und kein Phantom. Genau das ist Olaf Scholz aber in den vergangenen Wochen geworden. Er muss dringend sichtbar werden, sonst wird es gefährlich, warnt unser Autor.
Erinnern Sie sich bitte einmal an die Zeit der Verhandlungen zur Bildung der Ampelkoalition, als Deutschland lediglich eine amtierende Regierung hatte, und vergleichen Sie den Zustand der Berliner Republik mit heute. Wenn überhaupt, werden Sie vermutlich einen geringen Unterschied feststellen.
Es ist merkwürdig: Das Land läuft – trotz des politischen Stillstands, der nicht nur mit weltweiten Ereignissen wie der Pandemie zu tun hat. Zwar gibt es die Bilder von Bundeskanzler Olaf Scholz in Washington und Außenministerin Annalena Baerbock in der Ukraine. Aber was die Regierung konkret plant und welche Haltung sie bei wichtigen Themen einnimmt, bleibt so vage, wie es zig Passagen des Koalitionsvertrages sind.
Die glaubwürdig vermittelte Aufbruchsstimmung zur Unterzeichnung des Abkommens, die Ankündigung von SPD, Grünen und FDP, neue Wege zu gehen, den Reformstau anzupacken, das Land vom Mehltau zu befreien und die Polarisierung zu verringern, ist schnell verflogen. Angesichts des Corona-Chaos, rasant gestiegener Strom- und Benzinpreise, der Inflation und den Ängsten vor sozialem Abstieg und einem Krieg in Europa tritt die Kluft zwischen Anspruch und Wirklichkeit eklatant hervor. Die selbsternannte Fortschrittskoalition steht bisher für vieles, aber garantiert nicht für Bewegung.
Das kümmerliche Bild ist entstanden durch fehlende Wahrnehmbarkeit der Akteure, ganz besonders das Schweigen, Lavieren und Hinhalten von Scholz. Wenn der Sozialdemokrat endlich einmal redet, dann sagt er nichts. Oder er bestreitet das für alle Offensichtliche, etwa das Wirrwarr in der Corona-Politik.
Selbst wenn die deutsche Botschafterin in Washington von Zweifeln der Amerikaner an Deutschlands Zuverlässigkeit berichtet, sagt Scholz nichts, um dann endlich in einem TV-Interview der Einschätzung hölzern zu widersprechen, als sehe die Diplomatin Hirngespinste.
Im Zusammentreffen mit US-Präsident Joe Biden übt Scholz den Schulterschluss, droht Russland im Falle eines Angriffs auf die Ukraine mit „weitereichenden Konsequenzen“, ohne ein einziges konkretes Wort zu Nord Stream 2 zu verlieren.
Der Kanzler erklärt über Putin-Lobbyist Gerhard Schröder: „Er spricht nicht für die Regierung. Er arbeitet nicht für die Regierung. Er ist nicht die Regierung.“ Medien taten Scholz den Gefallen, diese Aufzählung objektiver Tatsachen als „Distanz“ zu seinem Parteifreund zu deuten. Dabei ist das keine Kritik an Schröder, geschweige denn ein Appell, nicht länger einem Diktator zu dienen. Scholz greift den Altkanzler nicht an, damit die Putin-Versteher in den eigenen Reihen ruhig bleiben, die SPD-Führung aber weiterhin behaupten kann, geschlossen hinter der Linie des Regierungschefs zu stehen, als sei Schröder kein Sozialdemokrat.
Pech nur, die Leute merken das. Folge: ein Absturz in Umfragen. Erlebt haben so etwas auch Schröders rot-grünes Bündnis und Angela Merkels Union. Aber nie in diesem atemberaubenden Tempo. „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch“, hat Scholz im Wahlkampf erklärt. Doch davon ist öffentlich nichts zu spüren. Es mag sein, dass der Kanzler hinter den Kulissen perfekt agiert. Aber dafür allein ist er nicht gewählt worden.
Der um sich greifenden Sehnsucht nach einem starken Mann setzt Scholz den unsichtbaren Politiker entgegen. Die Bevölkerung erwartet zurecht politische Führung und kein Phantom. Ein Regierungschef, der als unsichtbar wahrgenommen wird, erzeugt politisches Vakuum, das den Boden bereitet, der antidemokratische Tendenzen und radikale Einstellungen links wie rechts fördert. Denn das Loch will mit irgendetwas gefüllt werden – und sei es, mit Verschwörungsstuss.
Was haben sie in der SPD über Merkel gemeckert, dass sie abtauche, Festlegungen und klare Aussagen meide, nicht führe. Scholz präsentierte sich im Wahlkampf als das männliche Pendant, quasi Papi statt Mutti.
Nur hatte die Ex-Kanzlerin ein enormes Standing und die Gabe, wenn es darauf ankam, mit wenigen Sätzen eine Sache abzuräumen oder Stellung zu beziehen. Wenn Scholz behauptet, seine Politik sei „sehr klar“ und „sehr präzise beschrieben“, muss man den Kopf schütteln und sich fragen, ob der Mann entweder schwindelt oder nicht weiß, was er redet.
SPD und Grüne haben (noch) mehr soziale Gerechtigkeit versprochen. Noch nicht einmal den Bonus für Pflegekräfte hat das Bündnis bisher auf die Reihe gekriegt, was auch daran liegt, dass Karl Lauterbach lieber im Stundentakt Interviews gibt, statt sich um sein Ressort zu kümmern. Die FDP hat entweder keine Lust oder keinen Willen, Korrektiv zu sein.
Robert Habeck versteht sich als Klimaschutzminister und vergisst dabei, dass er auch für Wirtschaft zuständig ist. Allein den Ausbau der Windenergie zu forcieren und zugleich die Atomkraft auslaufen zu lassen, kann es nicht sein.
Nicht mal bei der Impfpflicht kann man von einem Plan reden – denn SPD, Grüne und FDP planen nichts. Allein die oft gescholtene Annalena Baerbock ist ein Lichtblick. Sie zeigt Mut und lässt die Öffentlichkeit wissen, was sie denkt und will.
Normalerweise gilt für eine neue Regierung die 100-Tage-Regel, in der sie nicht kritisiert werden sollte. Pardon, aber Welpenschutz kann es in diesen Zeiten nicht geben, erst echt nicht, wenn man sieht, wohin die Reise geht und ein Kanzler sich verhält, als wäre er noch im Wahlkampf. In seinem Agieren besteht die Gefahr, dass Scholz die durchaus motivierten Koalitionspartner mit in die Tiefe zieht. Dann geht die Fortschrittskoalition nach hinten los.
