Osnabrück
Scholz-Besuch bei Putin nährt in Ukraine-Krise neue Hoffnung
Die Mission war heikel, die Umstände für den Besuch von Kanzler Scholz bei Präsident Putin angesichts einer drohenden Invasion Russlands in die Ukraine dramatisch. Nun ist klar: Noch hat die Diplomatie eine Chance.
Hoffnung ist ein zartes Pflänzchen, das stetig genährt sein will. So war es ein kluger Schachzug von Russlands Präsident Wladimir Putin, unmittelbar vor dem Treffen mit Bundeskanzler Olaf Scholz in Moskau einen Teilrückzug russischer Truppen von der Grenze zur Ukraine anzukündigen. Scholz blieb gar nichts anderes übrig, dies als „gutes Zeichen“ zu werten. Ist eine Invasion in die Ukraine, ist eine Eskalation im Konflikt zwischen Moskau und der Nato um die europäische Sicherheitsordnung also doch noch abzuwenden?
Dafür, dass es zwischen Deutschland und Russland seit geraumer Zeit erhebliche Verstimmungen gibt, ist das Spitzentreffen erstaunlich gut verlaufen.
Scholz hat nochmal ausgesprochen, was ohnehin jeder weiß und man in Moskau gerne hört: „Für uns Deutsche, aber auch für alle Europäer ist klar, dass nachhaltige Sicherheit nicht gegen Russland, sondern nur mit Russland erreicht werden kann“. Das setzt auf beiden Seiten die Bereitschaft zu Kompromissen voraus. Mit der Mahnung, für die Zivilgesellschaft werde es in Russland immer enger, hat der Kanzler aber auch keine kritischen Töne gescheut.
Die diplomatische Schwerstarbeit bei gleichzeitig demonstrierter Wehrhaftigkeit seitens des Westens scheint in den vergangenen Wochen bei Putin Spuren hinterlassen zu haben. Es scheint bei ihm die Einsicht zu wachsen, zwischen die Mitglieder der EU und der Nato keinen Keil treiben zu können.
Die Politik des Kreml hat EU- und Nato-Staaten enger zusammenrücken lassen. Die wirtschaftlichen Kollateralschäden eines Waffengangs in der Ukraine wären für alle Seiten hoch. Hat sich Putin verzockt? Nur weil ein paar Soldaten ihre Stellungen räumen, ist die Gefahr eines neuen Krieges in Mittelosteuropa längst nicht gebannt. Auch Moskau beherrscht die Dressur seiner vermeintlichen Gegner mittels Zuckerbrot und Peitsche. Der Westen sollte sich nicht in falscher Sicherheit wiegen. Die eigentliche Arbeit an Europas Sicherheitsarchitektur steht noch bevor.
