Finanzen
Auricher Landrat: Kreis-Finanzen sind besser als erwartet
Der Haushalt des Landkreises Aurich schließt voraussichtlich mit einem Minus von drei Millionen Euro ab. Das könnte sich ändern, wenn auf Forderungen der Städte zur Beteiligung an Kita-Kosten eingegeben wird.
Aurich - Städte und Kommunen im Landkreis Aurich ächzen unter der finanziellen Last der Corona-Pandemie, klagen über Steuereinbrüche und hohe Ausgaben. Relativ entspannt stellt sich die Situation indessen für den Landkreis Aurich dar. Das ist bei einer Online-Präsentation des Zahlenwerks in der Stadthalle deutlich geworden. Kämmerin Irene Saathoff rechnet mit einem Fehlbetrag in Höhe von drei Millionen Euro. Diese Lücke klafft, weil den geplanten Einnahmen von rund 440 Millionen Euro nur Ausgaben von 443 Millionen Euro gegenüberstehen. Das Volumen für den Haushalt ist erheblich angestiegen. Vor zwei Jahren hatte der Landkreis erstmals die 400-Millionen-Grenze überschritten. Dann ging es in 20-Millionen-Euro-Schritten nach oben.
Grundsätzlich zeigte sich Landrat Olaf Meinen (parteilos) zufrieden mit dem Entwurf. Er hatte mit höheren Steuereinbrüchen gerechnet. Rettend hätten sich sicher die milliardenschweren Hilfsprogramme des Landes ausgewirkt, sonst wäre es für das ein oder andere Unternehmen eng geworden, so seine Vermutung. Unterm Strich kann der Landkreis sogar eine Rücklage von fünf Millionen Euro bilden. Der Vortrag von Irene Saathoff zeigte eindrücklich, dass der Landkreis in den vergangenen Jahren gut gewirtschaftet hat. Die höchsten Investitionen, die einen Gesamtumfang von 30 Millionen Euro haben, werden für Schulen (12,5 Millionen Euro) und Straßen/Radwege (4,6 Millionen) aufgewendet.
Städte suchen das Gespräch
Die Städte und Gemeinden rücken dem Landkreis auf den Pelz. Weil in vielen Kommunen im Haushalt ein großes Minus klafft, das unter anderem durch die hohen Kosten für die Kindertagesstätten verursacht wird, wollen einige Bürgermeister das Gespräch mit dem Landrat suchen. Es ist für Montag, 21. Februar, geplant. Das Ziel: Der Landkreis soll sich stärker an diesem Posten beteiligen. Derzeit steuert er nur ein Drittel der Kosten bei. Diese Rechnung geht nach Meinung der Verwaltungschefs schon lange nicht mehr auf. Der Anteil des Landkreises Aurich belaufe sich nicht annähernd auf ein Drittel, sondern nur auf 10 bis 15 Prozent. Die Gemeinde habe 40 bis 45 Prozent der Kosten zu stemmen.
Im Haushalt der Stadt Wiesmoor entfällt beispielsweise ein Sechstel der Ausgaben, nämlich 5,17 Millionen Euro, auf die Kitas. In der Stadt Aurich liegt der Anteil des Betrags ähnlich hoch. „Es würde für uns schon eine Entlastung bedeuten und sich günstig auf unsere Liquidität auswirken, wenn uns der Landkreis in dieser Hinsicht entlasten könnte“, sagte Bürgermeister Horst Feddermann (parteilos) am Donnerstag. Die Überschussbeteiligung, die der Landkreis an die Städte und Gemeinden zahle, reiche bei Weitem nicht aus. Wenn der Landkreis nicht kompromissbereit sei, müsse man an das Land herantreten. Wenn alles nicht ergiebig sei, müssten die Bürger stärker an den Kosten beteiligt werden.
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