Einzelhandel
Verkaufsoffener Sonntag in Aurich wieder ohne Caro
Für die Auricher Kaufleute gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht: Die Stadt genehmigt den verkaufsoffenen Sonntag zum Geranienmarkt. Aber nicht so wie beantragt. Eine Nachbargemeinde hat noch mehr Ärger.
Aurich - Die Stadt Aurich wird den verkaufsoffenen Sonntag zum Geranienmarkt am 8. Mai genehmigen, aber nur für den Innenstadtring, ohne das Einkaufszentrum Caro (Carolinenhof). Das teilte Ordnungsamtsleiter Helmut Lücht am Mittwoch auf Anfrage mit. Der Bescheid an den Kaufmännischen Verein Aurich (KV) werde am Donnerstag oder Freitag rausgehen.
Mit dem Geranienmarkt läutet der KV stets an einem Sonntag Anfang Mai die Pflanzsaison ein. Gartenbaubetriebe aus Aurich und Umgebung verkaufen ab 9 Uhr auf dem Marktplatz Blumen und Pflanzen und geben den Kunden Tipps für den Garten. Von 13 bis 18 Uhr öffnen die Geschäfte in der Innenstadt. Der KV hatte beantragt, den Caro in die Sonntagsöffnung einzubeziehen. Die Gewerbegebiete am Stadtrand hatte er – anders als in den Vorjahren – von vornherein herausgehalten, um keinen Ärger mit der Gewerkschaft Verdi zu riskieren.
Südbrookmerland hat Klage am Hals
Im vergangenen Oktober hatte die Stadtverwaltung auf Druck der Gewerkschaft kurzfristig ihre Genehmigung geändert und den Caro vom verkaufsoffenen Sonntag zum Heidemarkt ausgeschlossen. Da waren die Plakate schon gedruckt. Verdi hatte die Frage von der Rechtsabteilung überprüfen lassen und mit Klage gedroht.
Wie klagefreudig die Gewerkschaft ist, zeigt sich in Aurichs Nachbargemeinde Südbrookmerland. In Moordorf ist für dieses Wochenende ein verkaufsoffener Sonntag geplant. Verdi klagt dagegen vor dem Verwaltungsgericht Oldenburg. So etwas möchte Aurich auf keinen Fall riskieren. „Wir würden gerne einer Klage aus dem Weg gehen“, sagt Bürgermeister Horst Feddermann (parteilos).
Es muss ein besonderer Anlass sein
Die Gewerkschaft wird wie die Industrie- und Handelskammer sowie die Kirchen stets angehört, ehe die Stadt einen verkaufsoffenen Sonntag genehmigt. Verdi habe aber wie üblich nur auf die Rechtslage hingewiesen, ohne konkret Stellung zu beziehen, sagte Ordnungsamtsleiter Lücht. Ob es zur Klage kommt, stelle sich immer erst heraus, wenn die Genehmigung erteilt sei. Nach dem Ladenöffnungsgesetz muss ein besonderer Anlass vorliegen, der den zeitlichen und örtlichen Umfang der Sonntagsöffnung rechtfertigt.
Gewerkschaftssekretär André Belger war am Mittwoch nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Erst im Februar hatte er aber im Gespräch mit dieser Zeitung keinen Zweifel daran gelassen, dass Verdi erneut klagen würde, wenn wegen einer Veranstaltung auf dem Marktplatz der Caro öffnen dürfte. Das sei zu weit weg. Öffnungszeiten an Sonntagen seien schon „schlimm genug“, hatte Belger gesagt. „Wenn man dann auch noch aus den Zentren rausgeht und die externen Betriebe einbezieht, geht das gar nicht.“
Weitere Termine geplant
Die Kaufleute sehen das anders. Der KV-Vorsitzende Udo Hippen weist darauf hin, dass beispielsweise die Buchhandlung am Wall, die noch Teil der Fußgängerzone ist, weiter vom Marktplatz entfernt sei als der Caro. Doch dieses Argument überzeugt auch die Stadt nicht. „Planungsrechtlich gehört sicher vieles zur Innenstadt“, sagt Lücht. „Aber die Rechtslage und die Urteile gehen eindeutig darauf hinaus, dass der verkaufsoffene Sonntag nur dort stattfinden kann, wo auch die Veranstaltung ist, und das ist eben nicht der Carolinenhof.“ Es gebe daher keinen Sachgrund, den verkaufsoffenen Sonntag auf die Geschäfte im Caro auszudehnen. „Da ist kein Geranienmarkt.“
Weitere verkaufsoffene Sonntage plant der KV zum Kinder- und Familientag (Stadtzauber) am 4. September, zum Heidemarkt am 2. Oktober und zum Lichterfest am 6. November. Im vergangenen November hatten die Auricher Kaufleute Vertreter von Gewerbevereinen und Kaufmannschaften aus anderen ostfriesischen Kommunen an einen Tisch geholt, um über den Umgang mit dem Thema verkaufsoffene Sonntage zu beraten. Probleme wie in Aurich gibt es auch in anderen Städten. Man wolle den Dialog mit der Gewerkschaft aufnehmen, hieß es damals. Passiert ist das noch nicht.
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