Von der Leyen in Kiew
Eine große Geste der Solidarität
Der Besuch von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen in Kiew ist ein wichtiges politisches Signal, dass man die Ukraine im Kampf gegen Russland nicht allein lässt.
Dass EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen ausgerechnet an einem Tag mit dem Zug nach Kiew reist, als ein mutmaßlich russischer Raketenangriff auf den Bahnhof der Stadt Kramatorsk Dutzende Zivilisten tötet und mehr als hundert Verletzte fordert, ist Zufall. Umso nachdrücklicher aber ist die Signalwirkung, die von dem Besuch der EU-Delegation bei Präsident Wolodymyr Selenskyj ausgeht: „Wir stehen fest an Eurer Seite!“ Je mehr Kriegsverbrechen russische Soldaten im Namen Moskaus verüben, umso enger schweißt das nicht nur die Ukrainer in ihrem Widerstand zusammen. Auch der moralische Druck auf die EU, bei ihrer Unterstützung für die Ukraine nicht nachzulassen beziehungsweise noch zuzulegen, nimmt zu.
Dass nicht alles allen immer weit genug geht, liegt auf der Hand. Während Polen zum Beispiel ein komplettes Energieembargo fordert, sprechen sich unter anderem die Bundesregierung, Österreich wie auch Italien aus nachvollziehbaren Gründen bislang gegen ein Gas-Importverbot aus. Auch gibt es keinerlei Einigkeit über einen möglichen EU-Beitritt der Ukraine. Derlei sorgt innerhalb der EU für Zoff. Im Großen und Ganzen aber steht die Gemeinschaft zusammen. Das sollte auch so bleiben. Der Widerstand der Ukraine gegen die Invasion Russlands kann nur erfolgreich sein, wenn EU und Nato an ihrer indirekten Schützenhilfe festhalten.
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