Berlin
Muss Scholz nach Kiew? Taten sind wichtiger als Gesten
Von Boris Johnson bis zu den EU-Spitzen: Viele reisten nach Kiew, um der Ukraine ihre Solidarität im Krieg gegen Russland zu zeigen. Österreichs Kanzler Nehammer traf sich erst mit Selenskyj und dann mit Putin. Und Bundeskanzler Olaf Scholz?
Nach den Promi-Besuchen von Boris Johnson bis zu Ursula von der Leyen im kriegsversehrten Kiew ist der Druck auf Bundeskanzler Olaf Scholz enorm, seine Solidarität mit der Ukraine zu zeigen. Während Österreichs Kanzler Karl Nehammer sogar zu Russlands Präsident Wladimir Putin weiterreiste, bleibt Scholz in Deckung. Die Kritik am Regierungschef wird lauter. Dabei kommt es jetzt nicht auf Gesten an, sondern auf Taten.
Der Eindruck hat sich verfestigt, Berlin stehe nicht nur bei den Sanktionen gegen Putin auf der Bremse, sondern lasse auch die Ukraine im Regen stehen. Es kann doch nicht sein, dass sich die Zeitenwende in ein paar Haubitzen und Munition erschöpft!
Die Vorwürfe sind angesichts der brutalen russischen Kriegsführung mehr als verständlich. Aber helfen Emotionen gerade wenig. Und dazu zählt auch eine aufkeimende Hoffnung, die Ukrainer könnten Putin besiegen. Der Kreml-Chef ist Herr der größten Atomstreitmacht der Erde.
Entscheidend für die Ukraine sind jetzt keine Bilder von Scholz mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj in den Trümmern Kiews, zumal, wenn der Kanzler mit leeren Händen käme. Wichtiger wären deutsche Panzer, mit denen sich das Land gegen die Aggressoren verteidigen kann. Und wichtiger sind weitere Sanktionen bis ans äußerste dessen, was Deutschland verkraften kann. Da muss Scholz bald liefern, will er nicht als Zauderer dastehen.
Dass Österreichs Kanzler Nehammer in Moskau viel für den Frieden erreichen kann, war nicht zu erwarten. Sein Besuch in Moskau ist ziemlich grenzwertig. Die erklärte Absicht, Putin die Augen über die Gräueltaten in Butscha zu öffnen, klingt albern. Aber Österreich bezieht 80 Prozent seines Gases aus Russland. Nicht auszuschließen, dass eher die Angst vor dem Gas-Blackout der wahre Reisegrund war.
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