Berlin
Nach Rücktritt: Wer folgt auf Anne Spiegel als Familienministerin?
Nach ihrem Rückzug vom Amt als Bundesfamilienministerin läuft nun die Suche nach einer Nachfolgerin für Anne Spiegel. Es kursieren mehrere Namen, manche werden bereits als Favoritin gehandelt.
Anne Spiegel war am Montag als Familienministerin zurückgetreten. Noch am selben Tag kündigten die Grünen an, eine zeitnahe Entscheidung für die Nachfolge fällen zu wollen. Die Bundesvorsitzende Ricarda Lang hält es demnach für wahrscheinlich, dass noch diese Woche eine Nachfolgerin für Spiegel gefunden wird. „Ich denke nicht, dass wir noch über Ostern hinweg uns mit dieser Frage beschäftigen werden“, erklärte sie gegenüber dem Fernsehsender „ntv“.
Schon jetzt dürfte feststehen, dass das Amt der Familienministerin erneut eine Frau bekleiden wird. Dies hängt nicht nur damit zusammen, dass die Grünen die Ministerposten stets gleichberechtigt verteilen wollen. Sollte ein Mann als Familienminister antreten, wäre dies auch eine historische Entscheidung. Zuletzt war das vor 40 Jahren der Fall, als der CDU-Politiker Heiner Geißler von 1982 bis 1985 für das Familienressort verantwortlich war.
Allerdings ist nicht nur das Geschlecht ein ausschlaggebender Punkt für die Nachfolge von Anne Spiegel. Den Grünen kommt es auch darauf an, dass die geographische Herkunft der Minister ausgeglichen bleibt - der sogenannte Länderproporz. Darüber hinaus verlangt die Partei eine gerechte Verteilung der beiden Flügel, dem linken Flügel und dem Realo-Flügel. Die zurückgetretene Ministerin Anne Spiegel gilt als Anhängerin des linken Flügels, somit müsste dies auch für ihre Nachfolgerin gelten.
Katharina Dröge: Die 37-Jährige ist seit vergangenem Jahr Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen. Was die Chancen von Katharina Dröge steigert, ist ihre Zugehörigkeit zum linken Flügel der Partei. Zudem sitzt sie seit neun Jahren im Bundestag und gilt damit als erfahrene Parlamentarierin. Die Familienpolitik gehört jedoch nicht zu ihren Schwerpunkten. Zudem will die „Bild“ erfahren haben, dass Dröge, als sich der Rücktritt von Anne Spiegel abzeichnete, den Posten als Familienministerin abgelehnt haben soll.
Britta Haßelmann: Sie teilt sich zusammen mit Katharina Dröge den Fraktionsvorsitz der Grünen im Bundestag. Mit 60 Jahren gilt sie als deutlich erfahrener als ihre Parteikollegin. Zudem ist Haßelmann studierte Diplom-Sozialarbeiterin, was sie für das Amt der Familienministerin zumindest geeigneter machen dürfte. Allerdings gehört die Grünen-Politikerin dem Realo-Flügel an. Ihre Herkunft aus Nordrhein-Westfalen dürfte indes kein Hindernis sein, da bisher kein Kabinettsmitglied der Grünen aus diesem Bundesland kommt.
Ricarda Lang: „Die Person muss vor allem eine Eigenschaft mitbringen: Das ist, geeignet für dieses Amt zu sein“, sagte Grünen-Parteichefin Ricarda Lang am Montag zu der Nachfolge der zurückgetretenen Anne Spiegel. Zählt die 28-Jährige sich selbst mit dazu? Zumindest wird auch ihr Name für die zukünftige Familienministerin gehandelt. Lang gehört zum linken Parteiflügel, gleichzeitig ist sie Familien- und Sozialpolitikerin im Bundestag. Allerdings besitzt sie in ihrem jungen Alter noch keinerlei Regierungserfahrung. Fraglich ist zudem, ob die Grünen tatsächlich bereit sind, ihre Parteispitze umzubauen, sollte Ricarda Lang wirklich Familienministerin werden. Seit vergangenem Februar ist die 28-Jährige gemeinsam mit Omid Nouripour Grünen-Chefin im Bund. Hinzu kommt, dass Lang aus Baden-Württemberg kommt, ebenso wie Landwirtschaftsminister Cem Özdemir.
Katrin Göring-Eckardt: Sie ist unter den gehandelten Namen mit die bekannteste und erfahrenste Kandidatin. Die 55-Jährige ist derzeit Bundestagsvizepräsidentin, kennt sich jedoch gerade im Bereich Familien- und Jugendpolitik gut aus. Schon seit längerem macht sich Göring-Eckardt etwa für die Kindergrundsicherung stark. Die Thüringerin besitzt allerdings den Nachteil, dass sie dem Realo-Flügel zugerechnet wird. Des Weiteren dürfte die Personalie Göring-Eckardt nicht als Zeichen des Aufbruchs stehen, den sich viele Mitglieder der Grünen wünschen.
Katharina Fegebank: Die 45-Jährige ist seit 2015 Zweite Bürgermeisterin von Hamburg und Wissenschaftssenatorin. Trotz Regierungserfahrung, gilt sie ausgerechnet im Ressort der Familienpolitik als eher unerfahren. Hinzu kommt, dass Fegebank keinen Hehl daraus macht, mit ihrer derzeitigen Position zufrieden zu sein und keinen Wechsel in die Hauptstadt anstrebt. Zudem wird sie dem Realo-Flügel zugerechnet.
Die Presse bringt noch zwei weitere Namen um die Nachfolge von Anne Spiegel ins Spiel. So spekuliert die „Frankfurter Rundschau“ über die brandenburgische Sozialministerin Ursula Nonnemacher. Die 64-Jährige gilt als engagierte Familienpolitikerin, die unter anderem das erste Paritätsgesetz für eine Landtagswahl in Deutschland auf den Weg gebracht hat.
Die „Augsburger Allgemeine“ wirft derweil die Personalie Ekin Deligöz in den Ring. Die 50-Jährige war bisher Parlamentarische Staatssekretärin unter Anne Spiegel. Gut möglich also, dass sie an die Spitze des Familienministeriums aufrückt. Da passt es auch, dass Deligöz die Vizepräsidentin des Kinderschutzbundes ist. Der Nachteil: Sie gehört dem Realo-Flügel an.
Nach Angaben des „Stern“ verfügt die Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend über rund 900 Mitarbeiter. Bei einem Monatsgehalt von knapp 17.000 Euro kümmert sich sie unter anderem um Frauenrechte, die Vereinbarkeit von Beruf und Familie sowie die Einführung der Kindergrundsicherung, die Modernisierung des Familienrechts und den Schutz vor Gewalt an Frauen.
Bis eine Nachfolgerin gefunden ist, bleibt Anne Spiegel noch im Amt der Familienministerin. Dies bestätigte das Ministerium auf Nachfrage der Deutschen Presseagentur. „Bis zum Erhalt der Entlassungsurkunde führt Bundesministerin Spiegel die Amtsgeschäfte weiter“, heißt es entsprechend.
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