Bildung
Fehlt Emder Jugendparlament Unterstützung aus Schule und Politik?
Das Emder Jugendparlament ist noch ganz am Anfang. Zur zweiten Wahl haben sich abermals nur wenige Jugendliche gemeldet. Schulen und Politik legen Steine in den Weg.
Emden - Das Emder Kinder- und Jugendparlament (Jupa) kommt noch nicht so richtig in die Gänge. Wieder haben sich zu wenige Mädchen und Jungen für die neue Parlaments-Periode gemeldet. Schon im vergangenen Jahr, als das politische Gremium das erste Mal in der Stadt gewählt werden sollte, konnten die 13 Kandidatinnen und Kandidaten direkt einrücken. Eine Wahl konnte nicht stattfinden, denn es gibt nur 16 Sitze in dem Parlament. Man legte als „Start up“ los. Jetzt haben sich 14 Jugendliche, von denen drei Mädchen und elf Jungen im Alter von 14 bis 21 Jahren sind, bei der Stadt gemeldet.
Das Parlament deswegen einzustampfen, kommt laut Stadtverwaltung nicht infrage. Man freue sich über diejenigen, die sich gemeldet haben, teilt die Pressestelle auf Nachfrage dieser Zeitung mit. „Das ist auch ein gutes Zeichen für eine Fortsetzung des Jugendparlaments.“ Jahrzehntelang war vorher von jungen Menschen, aber auch Personen aus der Politik und Verwaltung für eine Einführung des Gremiums gekämpft worden. Deutschlandweit waren in den 1960er-Jahren die ersten Parlamente für junge Menschen entstanden, in Wolfsburg beispielsweise 1962. Ostfriesland ist da Nachzügler. Die meisten Kommunen haben noch keine Vertretung für Jugendliche. Die Gemeinde Hinte hat seit 2014 ein Jupa und die Stadt Norden eines seit mehr als 20 Jahren.
So läuft es in Osnabrück
Malte Kröger-Vodde, Sprecher des Emder Jugendparlaments, blickt optimistisch auf die kommenden zwei Jahre. Fünf bis sechs neue Leute seien ins Gremium gekommen, während andere herausgegangen seien. Jetzt sei es ihre Priorität in Emden „überhaupt präsent“ zu werden. Die Schulen sollen dabei ein wichtiger Bestandteil sein. Das Jupa habe alle relevanten Bildungseinrichtungen schon Anfang des Jahres angeschrieben, aber nur wenig Rückmeldung bekommen. „Einige Schulen haben sich sogar geweigert. Sie wollen nichts mit dem Jupa zu tun haben“, sagt er. Unverständlich: Durch das Parlament sollen junge Menschen schließlich politisch gebildet werden und schon früh lernen, sich in ihrer Stadt einzubringen.
Dass insbesondere der Austausch über die Schulen ein Jugendparlament antreibt, beschreibt auch Nils Bollhorn, Leiter des Fachdienstes Jugend bei der Stadt Osnabrück, gegenüber dieser Zeitung. Seit 2013 gibt es in der 165.000-Menschen-Stadt ein Jupa. In den Osnabrücker Schulen werden die Informationen ausgehängt und verbreitet sowie die Wahl beworben. Auch werden die Wahlen dort durchgeführt, so Bollhorn. Und das wirkt: Rund 7600 Osnabrücker Wahlberechtigte hätten zur aktuellen Legislaturperiode ihre Stimme abgegeben. „Es ist eine enorme Wahlbeteiligung“, sagt er. Auch wenn sich vielleicht nicht 100 Kandidatinnen und Kandidaten hatten aufstellen lassen, sondern 35, von denen dann 25 gewählt wurden, habe sich das Gremium gut etabliert.
Jugendliche wollen endlich ernst genommen werden
Die jungen Menschen würden in Osnabrück gehört und ernst genommen, meint er. Sie haben Antragsrecht in allen Ausschüssen des Stadtrats, sowie Rederecht in dem Jugendhilfeausschuss, im Schul- und Sportausschuss und seit November 2020 auch im Ausschuss für Stadtentwicklung und Umwelt. Im Jugendparlament werde diskutiert und Anträge formuliert, die dann von Verwaltung und Politik genauso betrachtet und behandelt werden müssen wie solche von Erwachsenen. Ein Stimmrecht haben die Jugendlichen im Stadtrat nicht, das verhindert das Kommunalverfassungsgesetz. Als einen Erfolg nennt Nils Bollhorn, dass auf Antrag des Jupas in Schul- und Jugendhaustoiletten in Osnabrück Damenhygieneartikel kostenlos zur Verfügung stehen. Er sagt aber auch, dass sich ein solches Gremium erst einmal entwickeln müsse - das sei auch bei ihnen noch längst nicht abgeschlossen.
In Emden hat laut Pressestelle Tim Kruithoff die bisherigen Mitglieder des Jugendparlaments in Gründung und die Interessierten zu einer Evaluierung des letzten Jahres und einer gemeinsamen Meinungsbildung für das weitere Vorgehen eingeladen. Das Ergebnis der Evaluierung und den Vorschlag für das weitere Vorgehen werde das Jugendparlament dem Rat zur Kenntnis und Entscheidung vorlegen. Auch wenn sich noch nicht so viele Jugendliche zur Wahl aufgestellt hatten, „werden wir als Verwaltung weiterhin die Bildung eines Jugendparlaments aktiv unterstützen, da es uns darum geht, alle Anspruchsberechtigen unserer Stadt wenigstens über die Beiräte anzuhören (die Lebenswirklichkeiten Erwachsener sind einfach andere als die der jungen Emder*innen)“. Weiter gehe es der Verwaltung um das Erlernen der Demokratie und die Beteiligung von Jugendlichen an politischen Entscheidungsprozessen.
Laut Malte Kröger-Vodde will Kruithoff auf einen Hinweis der Jugendlichen hin einen Brief an alle Emder Schulen mit den relevanten Altersstufen schicken und diese zur Unterstützung des Jupa aufrufen. Auch wolle sich das Jupa dafür einsetzen, dass sie in dem für sie wichtigen Jugendhilfeausschuss einen Sitz bekommen und zumindest beratend agieren dürfen. „In anderen Jupas geht das auch“, sagt der Schüler. So wie ja auch in der Stadt Osnabrück. Auch sei es wichtig, dass ihre Anträge ernst genommen werden, sagt er. „Das wird bislang nicht so spitzenmäßig umgesetzt.“ Auch hier wolle Kruithoff einwirken.
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