Klare Kante „Obstkur“ gegen müde Wähler
Am Donnerstag gibt es auf unserer Homepage immer klare Kante. Diesmal knöpft sich unser Kolumnist die jüngsten Landtagswahlen vor.
Krieg, Bedrohung, Unsicherheit, in solchen Zeiten ist Politik besonders auf die Loyalität der eigenen Bürger angewiesen. Es kommt einem massiven Vertrauensentzug gleich, wenn sich bei der letzten Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen nahezu die Hälfte der Wähler erst gar nicht an der Abstimmung beteiligt hat.
Nennen wir sie die „NWPD“: Die Nichtwählerpartei-Deutschlands verfehlte nur knapp die absolute Mehrheit, holte mehr Stimmen als CDU, SPD und Grüne zusammen. Über die Bewertung des Ergebnisses durch diverse Kommentatoren musste man sich danach nur wundern. Die CDU sei zurück, hieß es da. Weit gefehlt. Die Partei wird zwar künftig regieren, doch sie egalisierte nur ihr mieses Ergebnis der Bundestagswahl. Die Grünen avancierten zur Volkspartei, war eine gängige Meinung. Das Resultat sieht die Ökopartei nach wie vor als Klientelpartei in urbanen Zentren.
Die zunehmende Wählerverdrossenheit muss Sorgen machen. Die Demokratie sehen hierzulande rund 80 Prozent als beste Staatsform, mit dem praktischen politischen Handeln ist gerade einmal die Hälfte einverstanden. Das Reservoir der Nichtwähler hat sich in vier Jahrzehnten verdreifacht. Ein renommierter Publizist hat unsere Demokratie mit einem Apfelbaum verglichen: „schon alt, relativ gut gewachsen, aber krankheitsanfällig“. Immer mehr seien mit der Qualität der Früchte unzufrieden. Als Obstkur schlägt er Volksentscheide vor.
Nichtwähler sind ein heterogenes Gemisch, das von enttäuschten Parteianhängern über Desinteressierte, Enttäuschte „über die da oben“ bis zu Gruppen, die unsere Staatsform ablehnen, reicht. Hochburgen von Nichtwählern sind häufig in sozialen Prekariaten zu finden.
Es gibt keine Patentrezepte. Dem Wunsch nach mehr Transparenz und direkter Demokratie sollte Rechnung getragen werden, auch ein gezielteres Werben um die Jungwähler, die Erleichterung der Briefwahl und die Zusammenlegung von Landtagswahlen auf Bundesebene könnten die Wahlbereitschaft erhöhen.
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