Stellvertreter gesucht Krummhörner Bürgermeisterin hofft auf Entlastung
Der Gemeinde Krummhörn fehlt jemand, der Hilke Looden bei Amtsgeschäften vertreten kann. Nun macht die SPD einen Vorschlag, der aber noch geprüft werden muss.
Krummhörn - Wenn Bürgermeisterinnen oder Bürgermeister keine Zeit haben, können sie einen Stellvertreter schicken. Allerdings kann nur ein sogenannter allgemeiner Stellvertreter auch bei Amtsgeschäften einspringen. Die anderen dürfen nur repräsentative Funktionen übernehmen. In der Gemeinde Krummhörn fehlt derzeit jedoch so ein allgemeiner Vertreter, der der Bürgermeisterin Hilke Looden (parteilos) bei Bedarf unter die Arme greifen kann. Das soll sich nun ändern, wenn es nach der SPD und ihrem Antrag geht, der am Dienstag im Finanz- und Personalausschuss des Rates vorgestellt worden ist.
Was und warum
Darum geht es: Der Gemeinde Krummhörn fehlt ein allgemeiner Stellvertreter für Bürgermeisterin Hilke Looden.
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Deshalb berichten wir: Im Finanz- und Personalausschuss ging es jetzt um dieses Thema. Den Autor erreichen Sie unter: m.hillebrand@zgo.de
Demnach soll eine Fachbereichsleiter-Stelle aus dem kommunalen Stellenplan gestrichen und dafür eine neue Stelle geschaffen werden. Das würde dazu führen, dass zwar Heike Klaassen, Wolfgang Beek und Ina Droll-Dannemann Leiterinnen beziehungsweise Leiter der Fachbereiche Eins bis Drei bleiben, aber einer von ihnen zusätzlich allgemeine Stellvertreterin oder allgemeiner Stellvertreter wird. Die betroffene Person würde dafür von der Entgeltgruppe (Besoldung) 12 auf 15 aufsteigen. Unter dem Strich würde dies in den Augen von Antragsteller Niklas Baumann Mehrkosten einsparen. Immerhin müsste dann nicht noch jemand von außen zusätzlich eingestellt werden.
Gemeinde hat zwei Beamte
Das wünscht sich jedoch die Bürgermeisterin. Jede Kommune habe einen allgemeinen Vertreter und den jetzigen Fachbereichsleitern könne man die Mehrarbeit nicht zumuten, betonte Looden im Ausschuss. Zudem verwies sie darauf, dass dafür schon in der Verwaltung ein Beamter in leitender Funktion arbeiten müsste. Derzeit beschäftige die Gemeinde zwei Beamte und man lasse gerade beim Niedersächsischen Städte- und Gemeindebund klären, was genau alt „leitend“ definiert sei. Klaassen sprach zudem über die Option womöglich eine Person neu in das Beamtenverhältnis zu erheben. Fest steht bislang nur, dass weder Klaassen, Beek noch Droll-Dannemann selbst diese Anforderung erfüllen müssten.
Es wäre nicht das erste Mal, dass eine Fachbereitsleiterin oder ein Fachbereichsleiter zu solch einer Doppelaufgabe kommt. Zuletzt hatte diese zwischen Ende 2016 und dem 1. April dieses Jahres die bisherige Kämmererin Monika Tinter erfüllt. Als sie dann in den Ruhestand ging, wurde Klaassen ihre Nachfolgerin – allerdings nur als Kämmererin. Krummhörns früherer Bürgermeister Frank Baumann (SPD) hatte Tinter damals selbst vorgeschlagen und zuvor mit ihr bereits seit Anfang der 80er Jahre zusammengearbeitet. Wie eng die Verbindung zwischen den Verwaltungschefs und ihren allgemeinen Vertretern ist, hatte man vor einigen Jahren beispielsweise auch schon in der Stadt Norden gesehen. Dort hatte der damalige Bürgermeister Heiko Schmelzle (CDU) vehement an der Wiederernennung seines damaligen Ersten Stadtrats Hans-Bernd Eilers festgehalten. Es folgte eine lange Personaldebatte mit der Politik.
Das besondere an Beamten
Am Ende der Diskussion stimmten jetzt am Dienstag sechs der Ausschuss-Mitglieder unter Vorbehalt für die Umwandlung einer der Fachbereichsleiter-Stellen. Abschließend ist aber noch nichts entschieden. So betonte nach der Sitzung auch Looden auf Nachfrage unserer Zeitung, dass es sich bei der Stellenbesetzung um „keinen Automatismus“ handle.
Während der Städte- und Gemeindebund noch klären muss, inwiefern die Krummhörner Beamten leitende Funktionen erfüllen, haben wir schon einmal bei dessen Presse-Referent Dr. Stephan Meyn angefragt. Laut ihm kann aus der Ferne nicht pauschal beurteilt werden, was als leitend gilt und was nicht. Es sei jedoch „völlig normal“, dass eine Gemeinde mit knapp 12.000 Einwohnern nur zwei Beamte beschäftige und ansonsten nur Tarifangestellte. Zum jüngsten Stichtag Anfang des Jahres 2020 habe es zusammen 17.275 Beamte gegeben, die für die Kommunen in Niedersachsen arbeiteten. Auch in früheren Zeiten seien es bei den Städten und Gemeinden nicht mehr gewesen. In der Regel handle es sich dabei um Ordnungs- oder Standesbeamte. Eben solche, die „hoheitliche Aufgaben“ wahrnehmen.
Die Anforderungen
Das Land Niedersachsen hingegen verfüge über 134.180 Beamte, zu denen beispielsweise auch Lehrer, Polizisten, Steuer- und Justizvollzugsbeamte zählen. Früher seien es sogar noch mehr gewesen, als die Vorläufer der Deutschen Post, der Telekom und der Bahn noch staatliche Behörden gewesen seien, so Meyn. Dann seien diese jedoch nach und nach privatisiert worden.
Um Beamtin oder Beamter werden zu wollen, muss man sich laut des Sprechers nicht nur für eine Stelle mit hoheitlichen Aufgaben entscheiden. Auch entsprechende Qualifikationen müssten natürlich vorliegen. Ebenso wie ein positives Ergebnis vom Gesundheitstest.
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