Berlin Verschwindet die AfD bald in der Versenkung?
Wahlschlappen in West und Ost, Dauerzoff um Rechtsextremist Björn Höcke, eine verzagte Parteiführung: Die AfD hat massiv an Bedeutung verloren. Der Parteitag in Riesa soll das ändern.
Dort stehen am Samstag zwar Vorstandswahlen an. Aber der Sturz Tino Chrupallas ist nicht zu erwarten, allenfalls könnte er Fraktionschefin Alice Weidel zur Seite gestellt bekommen. Sind die Rechtspopulisten auf Dauer abgemeldet? Oder gelingt das Comeback? Eine Analyse:
Seitdem Wirtschaftsprofessor Jörg Meuthen das Handtuch warf, steht Malermeister Chrupalla einsam an der Spitze. Viele in der Partei halten die Zeit ohnehin für gekommen, die Doppelspitze abzuschaffen. Doch Chrupalla aus Weißwasser in der Oberlausitz nutzte die Chance, sich den notwendigen Respekt zu verschaffen, nicht.
Dass er nach dem russischen Angriff auf die Ukraine im Bundestag Wladimir Putin verteidigte, das ging selbst den treuesten Putin-Fans in der AfD zu weit. Chrupallas Russland-Kotau habe die NRW-AfD fast aus dem Landtag gekegelt, wurde ihm von einem Vorstandskollegen um die Ohren gehauen. Chrupalla fühlte sich wie früher beim Camping. „Da haben sich immer diejenigen beschwert, dass es nass ist im Zelt, die auch ins Zelt reingepinkelt haben.“
Zimperlich ging es im „gärigen Haufen“ (Alexander Gauland über die AfD) nie zu. Die Attacken auf den Chef kurz vor dem Parteitag von Freitag bis Samstag in Riesa offenbaren allerdings eine grundsätzliche Enttäuschung. Über strategische Fehler, die an den schwachen bis desaströsen Ergebnissen bei den jüngsten Wahlen schuld sein sollen. Und über die Person.
Im Wahlkampf wusste Chrupalla auf Reporternachfrage kein Gedicht aufzusagen, aller Deutschtümelei zum Trotz. „Ihm sind intellektuelle Grenzen gesetzt“, stichelt ein Fraktionsmitglied. Zudem fehlt ihm das Macht-Gen. Einst von Gauland ins Amt gehoben, mit freundlicher Unterstützung von Rechtsextremist Björn Höcke, fehlt ihm noch immer eine eigene Basis.
Die AfD brauche eine „Neustart“, findet daher Norbert Kleinwächter, und warf gleich selbst seinen Hut in den Ring, um Chrupalla in Riesa abzulösen. Der Brandenburger sieht sich als gemäßigt an, will die AfD wegführen vom Image der „Negativpopulisten“, den Anspruch aufs Gestalten verkörpern.
Solche Stimmen gibt es immer wieder in der AfD, aber Kleinwächter? „Er ist doch selbst in Brandenburg mit Hardlinern aufgetreten“, sagt einer, der sich dort auskennt. Als Selbstdarsteller, ja „politischer Autist“ wird Kleinwächter in den eigenen Reihen bezeichnet, der in der Gesamtpartei sehr isoliert dastehe. Seine Chancen gegen Chrupalla lägen „gleich Null“, heißt es von mehreren Insidern.
Am Freitag stehen zwei Anträge zur Abstimmung: Entweder es bleibt bei einem Vorsitzenden, und das würde erneut Chrupalla, weil Fraktionschefin Alice Weidel nicht gegen ihn kandidieren will. Oder es kommt wieder eine Doppelspitze, was auf ein Duo Chrupalla-Weidel hinauslaufen dürfte.
Die gebürtige Gütersloherin und frühere Finanzberaterin ist deutlich beliebter als Chrupalla, wird als modernes Aushängeschild geschätzt, strebt aber nicht nach der alleinigen Macht. Zwischen Chrupalla und Weidel knirschte es vor der Bundestagswahl heftig, inzwischen haben sie sich einigermaßen arrangiert. Einig sind sich die beiden vor allem darin, sich nicht klar von den „National-Patrioten“ des aufgelösten Höcke-“Flügels“ zu distanzieren. Sollte beim Parteitag Chrupalla zum Alleinvorsitzenden gewählt werden, wird Weidel seine Gegenspielerin im Vorstand und könnte in Ruhe beobachten, ob er sich an der Spitze totläuft.
Um Björn Höcke ist es relativ ruhig geworden, seit sein Machtorganisator Andreas Kalbitz aus der Partei geworfen wurde. Mutmaßungen, der Hardliner aus Thüringen könne beim Parteitag selbst kandidieren, ließen sich nicht erhärten, mit den Muskeln spielen will er dennoch. Schon beim letzten Parteitag 2021 in Dresden mischte Höcke kräftig mit, sodass vielfach von den „Höcke-Festspielen“ zu lesen war. Über seinen tatsächlichen Einfluss sagt das wenig aus.
Auch diesmal hat er bei vielen Initiativen die Finger im Spiel. Das sei eine Masche, sagt einer seiner Gegner: „Er schnappt sich mehrheitsfähige Themen, stellt öffentlichkeitswirksam Anträge, die ohnehin mehrheitsfähig“, sagt der Gewährsmann. Etwa den nach einer Strukturreform der Partei. Doch ohne Kalbitz sei Höcke zu einem „Scheinriesen“ geworden, der eher Angst verbreitet, durch extremistische Äußerungen die ganze Partei mal wieder in Verruf zu bringen.
Es ist also angerichtet für den Showdown der Rechtspopulisten. Aber spielt es überhaupt eine Rolle, wer die Truppe führt, wer die Strippen zieht? Eigentlich nicht, meint Parteienforscher Karl-Rudolf Korte von der Uni Duisburg-Essen. „Von Streit in der AfD oder blassen Führungspersönlichkeiten lassen sich die Wähler nicht unbedingt abschrecken, sie sind sehr enttäuschungsresistent“, sagt er. „Ihnen geht es um Abgrenzung von und Protest gegen die sogenannten etablierten Parteien, nach dem Motto „Hauptsache anders“.
Genau da liegt aber das gegenwärtige Hauptproblem der Rechtspopulisten. Von den Krisen, Corona, der Krieg, die Inflation, kann die AfD mit ihrer Protestattitüde nicht profitieren. „Eine Partei, die keine Zuversicht und keine Zukunftsperspektiven anbieten kann, fällt hinten rüber. Die politischen Ränder, auch links, sind gerade total marginalisiert, weil die Menschen Sicherheit brauchen“, sagt Korte. Bei dem Stakkato an Krisen und der Sehnsucht nach einer resilienten Demokratie sehe er „absehbar keine Chance für eine Protestpartei, zu einem einflussreichen politischen Faktor zu werden“. Und die „fünf bis zehn Prozent“, die die AfD trotzdem als „Frustventil“ nutzen? „Die kann unsere Demokratie aushalten“.
