Mammutsitzung vor Sommerpause Wo waren die ostfriesischen Abgeordneten um Mitternacht?
Die letzte Bundestagssitzung vor der Sommerpause dauerte bis tief in die Nacht. Nicht alle Politiker waren bis zum Schluss dabei. Wir haben bei den Ostfriesen nachgefragt.
Ostfriesland/Berlin - Um 1.58 Uhr war endlich Schluss: Am vergangenen Donnerstag verabschiedete sich der Bundestag in die zweimonatige Sommerpause. Ab späten Abend und frühen Morgen wurden noch Themen wie das Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz oder das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz diskutiert. Die Reihen im Plenum hatten sich zu später Stunde schon gelichtet, als um 1.30 Uhr noch ein Hammelsprung von der AfD provoziert wurde. Die Partei erzwang so den Abbruch der Sitzung. Denn beim Hammelsprung muss mehr als die Hälfte der Abgeordneten anwesend sein – was nachts fast nie der Fall ist. Beim Hammelsprung verlassen die Abgeordneten den Saal und kehren, je nachdem wie sie abstimmen wollen, durch verschiedene Türen zurück.
Was und warum
Darum geht es: Die letzte Sitzung des Bundestages dauerte bis tief in die Nacht. Die ostfriesischen Bundestagsabgeordneten hielten durch.
Vor allem interessant für: Menschen, die sich für die Arbeit der ostfriesischen Abgeordneten interessieren.
Deshalb berichten wir: Der Bundestag debattierte zuletzt bis 1.58 Uhr, nicht alle Abgeordneten waren zu dieser Zeit noch anwesend. Uns interessierte, wo die Ostfriesen waren. Die Autorin erreichen Sie unter: n.nording@zgo.de
Und wo waren die Abgeordneten aus Ostfriesland? Bis auf Siemtje Möller (SPD, Varel) und Anne Janssen (CDU, Sande) waren alle Abgeordneten eigenen Angaben nach bis zum Schluss im Bundestag. Während Möller krankgeschrieben war, sei Janssen bis Mitternacht, unter anderem als Schriftführerin dabei gewesen.
Die meisten Ostfriesen bis zum Schluss da
Anwesenheit „bis zum bitteren Ende“, wie Gitta Connemann (CDU, Hesel) auf Anfrage schreibt, sei für die Politiker selbstverständlich. „Gerade lange Sitzungstage sind für Überraschungen wie den Hammelsprung immer gut. Deshalb saß ich noch an meinem Schreibtisch im Büro in Wartestellung.“ Auch für Anja Troff-Schaffarzyk (SPD, Hollen) galt: „Pflicht ist Pflicht.“
Manchmal falle eben viel Arbeit an, die in den Ausschüssen aber sorgfältig vorbereitet worden sei, die könne auch zu später Stunde erledigt werden. Johann Saathoff saß nicht nur im Parlament: „Ich vertrat zu dieser Stunde das Bundesinnenministerium auf der Regierungsbank. So ein 16-Stunden-Tag ist natürlich kräftezehrend und man freut sich, wenn das Plenum endlich beendet ist.“
Nachtschicht soll vermieden werden
Doch sind solch lange Sitzungstage wirklich notwendig? „Das ist Teil des Mandates. Es geht vermutlich den allermeisten Abgeordneten so, dass so lange Sitzungstage als extrem fordernd empfunden werden. Gerade vor der Sommerpause kann es aber natürlich dazu kommen, dass noch über einige Gesetzesentwürfe abgestimmt werden muss“, beschreibt Julian Pahlke die Situation. Die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas habe mit ihrer Wahl angekündigt, dass sie darauf achten möchte, solche langen Sitzungstage zu vermeiden, das sei ihr bisher gelungen.
Eine Grenze sei dennoch sinnvoll, meint Pahlke: „Abgeordnete haben viele Aufgaben und Pflichten, der Druck ist teilweise immens. Aus meiner Sicht ist es gerade mit Blick auf Überlastung und Burnout wichtig, die Sitzungszeiten nach Möglichkeit zu begrenzen.“ Man beginne ungeachtet des Vortages um 9 Uhr morgens. Eine Begrenzung der Sitzungszeit sei im Hinblick, auch auf die Mitarbeiter, sinnvoll. „Abgeordnete haben ja durch die Wahl keine Superkräfte bekommen.“
Wahlkreiszeit verringern?
Trotz Ausweitung der Sitzungstage auf den Mittwoch blieben die Tage für die Abgeordneten lang, erklärt Anne Janssen. „Die weitere Arbeit in den Ausschüssen, Fraktionen und Arbeitsgruppen lässt ein Ausweichen auf frühere oder zusätzliche Zeiten im Grunde nicht zu. Wo auch immer wir Zeit abzwacken, sie fehlt.“
Gegen mehr Zeit im Parlament spricht ein weiteres Argument, aus Saatshoffs Sicht. „Alternativ müsste man eine Sitzungswoche pro Jahr mehr ansetzen. Aber dann wäre ich eine Woche weniger im Wahlkreis. Und im Wahlkreis habe ich auch sehr viele Termine.“ So sieht es auch Gitta Connemann. Das sieht Joachim Wundrak (AfD), der im Wahlkreis Wittmund-Friesland-Wilhelmshaven antrat, anders: „Aus meiner Sicht, könnte der Bundestag ein bis zwei zusätzliche Sitzungswochen abhalten, um diese Nachtsitzungen zu vermeiden.“
Eine inhaltliche Auseinandersetzung finde zu so später Stunde ohnehin nicht mehr statt, meint Gitta Connemann. „Das liegt nicht an der Tageszeit. Die eigentliche Arbeit an Gesetzen erfolgt grundsätzlich in den Ausschüssen. Dort ist unsere ,Werkstatt‘. Das Plenum ist dann das ,Schaufenster‘. Nach der Debatte der Fachpolitiker geht es nur noch um die reine Abstimmung“, so die Heselerin. Sie kritisiert dennoch den Ablauf, es habe in den Ausschüssen an Zeit gefehlt: „Beim Ersatzkraftwerkebereithaltungsgesetz wurden uns während laufender Sitzung der beteiligten Ausschüsse noch Änderungsanträge von der Ampel vorgelegt.
Dabei handelte es sich um fünf Anträge auf 32! Seiten. In 10 bis 15 Minuten ist es kaum möglich, die Texte zu lesen, geschweige denn die Inhalte zu prüfen. Eine seriöse Einbindung und Beteiligung der Opposition sieht anders aus. Fehler sind bei diesem Husch-Husch vorprogrammiert.“
Leider auch die AfD
Sieben Abgeordnete – Ostfriesland gehört zu den Gewinnern
