Osnabrück Instinktlos: Bundesregierung verspielt in der Ukraine Vertrauen
Wie fröhlich dürfen Politiker beim Besuch im Kriegsgebiet in der Ukraine sein? Die Minister Heil und Faeser müssen für ihre Sekt-Fotos mit Kiews Bürgermeister Klitschko viel Kritik einstecken. Dahinter steckt aber etwas anderes.
Die Macht der Bilder sollte jedem Politiker bewusst sein - spätestens seit dem vergangenen Sommer. Da wurde ein unpassender Lacher im falschen Moment dem bis dahin führenden CDU-Kanzlerkandidaten Armin Laschet zum Verhängnis - ein Wendepunkt im Bundestagswahlkampf. Wie konnte Laschet nur im Hintergrund lachen, während Bundespräsident Steinmeier den Opfern der Flutkatastrophe im Ahrtal Trost aussprach?
Natürlich gab es dafür Erklärungen, es war ein Witz, eine Unaufmerksamkeit, Laschet wusste nicht, dass er im Hintergrund einer TV-Übertragung stand. Doch egal: Der Patzer war nicht mehr zurückzuholen.
Nun sind es die SPD-Minister Hubertus Heil und Nancy Faeser, die unpassend bei ihrem Besuch in Kiew abgelichtet wurden. Sekt-trinkend feixen sie mit dem Kiewer Bürgermeister Vitali Klitschko herum. Ist das angemessen bei einem Besuch in einem kriegsgebeutelten Land?
Spott und Häme sind auch deswegen so ausgeprägt, weil der gesamte Ministerbesuch von Anfang an in der Kritik stand. Wo lag der Sinn der Reise? Heil und Faeser kamen bei ihrer PR-Reise mit weitgehend leeren Händen nach Kiew. Die Ukraine braucht aber keine Besuche von Ministern, sie braucht schwere Waffen, um sich gegen Russland verteidigen zu können.
Bundeskanzler Olaf Scholz hingegen laviert, taktiert und zögert beim Thema Waffenlieferungen - er kündigt an, aber liefert nicht. Das ist in der Tat Täuschung, wie CDU-Chef Merz dem Kanzler vorwirft. Die unglücklichen Fotos von Heil und Faeser werden die ohnehin schon starke Kritik an Scholz zurecht noch weiter anheizen.
Instinktlos – Regierung verspielt Vertrauen
