Hannover Niedersachsen: Wie Stephan Weil die Landtagswahl gewinnen will
Niedersachsen wählt am 9. Oktober einen neuen Landtag. Am Mittwoch hat die SPD ihre Wahlkampfstrategie präsentiert. Ministerpräsident und Spitzenkandidat Stephan Weil weiß: „Wir werden bis zum letzten Tag kämpfen müssen.“
161 Wahlkampf-Termine hat Stephan Weil in den kommenden gut zwei Monaten bis zur Landtagswahl am 9. Oktober vor sich. Nach eigenen Worten „ausgesprochen fit und erholt“ präsentierte der SPD-Politiker, der eine dritte und letzte Amtszeit als Ministerpräsident von Niedersachsen anstrebt, am Mittwoch in Hannover seine Wahlplakate und -kampagne.
„Das Land in guten Händen“: Die SPD setzt im Wahlkampf voll und ganz auf den Amtsbonus sowie die Bekanntheit ihres Spitzenkandidaten Stephan Weil. Mit Blick auf die jüngsten Umfrageergebnisse geht Weil davon aus, „dass wir bis zum letzten Tag werden kämpfen müssen“. Die SPD in Niedersachsen habe aber stets bewiesen, dass sie besonders stark sei, „wenn es um die Wurst geht“.
In der Tat zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Weil und seinem Herausforderer Bernd Althusmann von der CDU ab. Althusmann war bereits 2017 gegen Weil angetreten, unterlag damals knapp und es kam zur Bildung einer Großen Koalition mit Weil an der Spitze und Althusmann als Wirtschaftsminister und stellvertretendem Ministerpräsident.
Einer Umfrage von Anfang Juli zufolge liegt die SPD in der Gunst der Wähler nur noch knapp vor der CDU. Im Niedersachsen-Trend von Infratest dimap kommt die SPD auf 30 Prozent - das sind sechs Prozentpunkte weniger als im vergangenen November. Die CDU verbesserte sich um vier Punkte auf 27 Prozent. Die Grünen haben seit November sechs Prozentpunkte hinzugewonnen und liegen jetzt bei 22 Prozent. Die FDP kommt auf sieben Prozent (minus drei Prozentpunkte), die AfD auf sechs Prozent (minus eins). Weil bekräftigte am Mittwoch seine Vorliebe für ein Wiederaufleben eines Bündnisses mit den Grünen, so wie es vor der Koalition mit der CDU in Niedersachsen bestanden hatte.
Inhaltlich setzt die SPD im Wahlkampf auf die Schwerpunkte bezahlbare Energie und Mieten, digitale Bildung sowie eine bessere Pflege. Der Energiebedarf im Bundesland soll beispielsweise bis 2040 zu 100 Prozent aus erneuerbaren Energien gedeckt werden. Mit einer Landeswohnungsbaugesellschaft will die Partei steigende Mieten bekämpfen und mehr Wohnungen bauen. Weil machte deutlich, dass er das Profil seiner Partei insbesondere vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges und den steigenden Energiepreisen dahingehend schärfen will, sich verstärkt um soziale Belange zu kümmern. „Es gehört zu den Kernaufgaben der SPD, sich für die Menschen mit schmalen Schultern einzusetzen“, sagte Weil.
Zum offiziellen Wahlkampfauftakt Ende August in Cuxhaven erwartet die Landes-SPD Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD). Ob dieser mit seinen aktuell bescheidenen Umfragewerten tatsächlich eine Unterstützung ist? Weil antwortet diplomatisch: „Wir sind froh und stolz, dass Olaf Scholz unser Bundeskanzler ist. Er ist ein ausgesprochen willkommener Gast bei uns in Niedersachsen.“
Die ersten Wahlplakate sollen ab kommendem Samstag aufgehängt werden. Zunächst die kleineren und in etwa zwei Wochen dann auch die großflächigen Plakate. Insgesamt spricht die Partei von 60.000 bis 80.000 Plakaten, die in ganz Niedersachsen zu sehen sein sollen.
161 Termine also in etwas mehr als 60 Tagen. Macht zwei bis drei Wahlkampf-Termine pro Tag, Wochenenden eingerechnet. Kann Weil seine Amtsgeschäfte als Regierungschef da eigentlich noch vollumfänglich wahrnehmen? „Mein Auto ist ein rollendes Büro“, antwortet der 63-Jährige und versichert: „Niedersachsen wird auch im Wahlkampf gut regiert werden.“
