Hannover Das müssen Sie zur Landtagswahl in Niedersachsen wissen
In Niedersachsen sind am 9. Oktober 2022 rund sechs Millionen Einwohner aufgerufen, einen neuen Landtag zu wählen. Der amtierende Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) würde gerne weiterregieren. Alle Infos zur Wahl finden Sie hier.
Anfang Oktober steht die letzte der vier Landtagswahlen 2022 auf dem Programm. Nach dem Saarland, Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein können rund sechs Millionen Wähler in Niedersachsen ihre Stimme für den neuen Landtag abgeben. Seit 2017 regiert Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) zusammen mit der CDU. Der aktuelle Juniorpartner CDU würde nur allzu gerne selbst das Landesoberhaupt stellen. „Wir sind bereit, die Führung zu übernehmen“, gab sich Bernd Althusmann beim Landesparteitag der CDU kämpferisch.
Von den rund sechs Millionen Wahlberechtigten sind etwa 214.000 Wählerinnen und Wähler (105.000 weibliche/110.000 männliche) im Alter von 18 bis unter 21 Jahren, die zum ersten Mal bei einer Niedersächsischen Landtagswahl ihre Stimme abgeben dürfen.
Bei der Wahl können 23 Parteien teilnehmen. Das teilte die Landeswahlleiterin in Hannover mit. Neben den sechs Parteien SPD, CDU, Grüne, FDP, AfD und Linke, die im Landtag oder im Bundestag mit in Niedersachsen gewählten Abgeordneten vertreten sind, hat der Landeswahlausschuss demnach 17 weitere Vereinigungen als Parteien anerkannt. Zwei Vereinigungen wurden den Angaben zufolge nicht als Partei anerkannt, da sie die Kriterien des Parteibegriffs nicht erfüllten.
Die 23 Parteien müssen nun bis zum 1. August (18 Uhr) bei den Wahlleitungen Wahlvorschläge einreichen. Dabei handelt es sich etwa um die Landeslisten, die schon mehrere Parteien aufgestellt haben. Wer auf dem ersten Listenplatz steht, führt seine Partei als Spitzenkandidat in die Wahl. Über die Zulassung der Wahlvorschläge entscheiden die Wahlausschüsse am 12. August.
In der noch laufenden Legislaturperiode regiert die SPD gemeinsam mit der CDU. Beide Seiten wollen dieses Bündnis möglichst nicht fortsetzen. Nach jüngsten Umfragen kann Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) auf eine Mehrheit für ein Bündnis mit den Grünen hoffen. In dieser Konstellation regierte er bereits in seiner ersten Amtszeit.
Drei Monate vor der niedersächsischen Landtagswahl liegt die SPD laut einer Umfrage (vom 6. Juli) in der Gunst der Wählerinnen und Wähler nur noch knapp vor der CDU. Im Niedersachsen-Trend von Infratest dimap im Auftrag des NDR kommt die SPD auf 30 Prozent - das sind 6 Prozentpunkte weniger als im vergangenen November. Die CDU verbesserte sich um 4 Punkte auf 27 Prozent. Die Grünen haben seit November 6 Prozentpunkte hinzu gewonnen und liegen jetzt bei 22 Prozent. Die FDP kommt auf 7 Prozent (minus 3 Prozentpunkte), die AfD auf 6 Prozent (minus 1).
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Damit wäre rechnerisch eine Neuauflage von Rot-Grün möglich, aber auch eine Koalition aus CDU und Grünen hätte eine Mehrheit, wie der NDR mitteilte.
Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) bleibt derweil der beliebteste Politiker im Land, er würde sich der Umfrage zufolge bei einer Direktwahl mit 52 Prozent der Wahlberechtigten gegen Bernd Althusmann (22 Prozent) durchsetzen.
Mit der wirtschaftlichen Lage in Niedersachsen sind noch 48 Prozent der Befragten zufrieden, 14 Prozentpunkte weniger als im November. 47 Prozent bewerteten die Situation als „weniger gut“ oder „schlecht“ (plus 13 Punkte).
Bei der Landtagswahl 2017 wurde die SPD mit 36,9 Prozent stärkste Kraft im Bundesland, gefolgt von der CDU mit 33,6 Prozent. Die Grünen (8,7 Prozent), die FDP (7,5 Prozent) und die AfD (6,2 Prozent) zogen ebenfalls in den Landtag ein. SPD und CDU sind die beiden Regierungsfraktionen in Niedersachsen.
