Berlin Patricia Schlesinger: Wer sie ist und was ihr vorgeworfen wird
Seit Wochen steht RBB-Intendantin Patricia Schlesinger in der Kritik – und die Liste ihrer mutmaßlichen Verfehlungen wird ständig länger. Das sind die Gründe für ihren Rücktritt.
Chauffeurdienste, Jahresbonus und ein Luxusbüro für 650.000 Euro. Seit Wochen kommen immer mehr Details über die mutmaßlichen Verfehlungen der RBB-Intendantin Patricia Schlesinger ans Licht, die den gesamten öffentlichen Rundfunk in ein schlechtes Licht rücken. Am vergangenen Donnerstag hat sie deshalb ihren Verzicht auf den ARD-Vorsitz erklärt, am Sonntag ist sie schließlich auch als Intendantin ihres Heimatsenders Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zurückgetreten. Das wird ihr vorgeworfen.
Patricia Schlesinger, 61 Jahre alt, Journalistin, ist seit 2016 Intendantin des RBB, eine der kleineren Anstalten im ARD-Senderverbund. Ihre zweite Amtszeit hatte im vergangenen Jahr begonnen und hätte eigentlich noch fünf Jahre – bis 2026 – dauern sollen. Doch am Ende wurde der Druck zu groß.
Am 23. Juni hatte „Business Insider“ die Causa Schlesinger ins Rollen gebracht. Im Zusammenhang mit Compliance-Untersuchungen innerhalb der Messe Berlin sind Ermittler auf einen Beratervertrag in Höhe von rund 100.000 Euro zwischen der Messe Berlin und Schlesingers Ehemann, dem ehemaligen „Spiegel“-Journalisten Gerhard Spörl, gestoßen. Laut „Business Insider“ hat der Aufsichtsratschef der Messe, Wolf-Dieter Wolf, persönlich die Beratung durch den Ehemann von Schlesinger initiiert. Wolf arbeitet aber nicht nur für die Messe Berlin, sondern ist auch Verwaltungsratschef des RBB.
Medienrecherchen brachten daraufhin weitere Details ans Licht und die Liste der mutmaßlichen Verfehlungen Schlesingers wird seitdem ständig länger. Wie sich zeigte, hatte die RBB-Chefin keinen großen Wert auf die Trennung zwischen „dienstlich“ und „privat“ gelegt – angefangen mit der dienstlichen Nutzung ihrer privaten E-Mail-Adresse bis hin zu privaten Fahrten im Luxus-Dienstwagen.
Im Jahr 2021 hatte Schlesinger sich einen Bonus von insgesamt 20.000 Euro auszahlen lassen, so einer der Vorwürfe. Und das zusätzlich zu ihrem Grundgehalt von etwa 300.000 Euro als Senderchefin. Zum Vergleich: Der Bundeskanzler verdient rund rund 242.000 Euro im Jahr. Bei keinem anderen ARD-Sender sei eine solche Bonuszahlung üblich.
Seit 2017 habe Schlesinger außerdem Autos im Wert von etwa 150.000 Euro inklusive zweier Chauffeure und Massagesitz über den RBB gemietet – und dabei einen ordentlichen Rabatt bekommen. Damit soll sie aber nicht nur geschäftliche, sondern auch private Termine wahrgenommen haben. Die private Nutzung habe sie sich sogar vertraglich zusichern lassen – als einzige ARD-Intendantin.
Dem „Business Insider“ sagte ein anonymer Fahrer über Schlesingers Nutzungsverhalten: „Sie wird zu Hause abgeholt und abgesetzt, zur Physiotherapie gebracht, ihre Wäsche abgeholt, Einkäufe erledigt.“ Auch ihr Mann habe den Fahrservice genutzt.
Mit von der Partie war ihr Ehemann wohl auch bei diversen Abendessen auf RBB-Kosten in ihrer Privatwohnung. Angaben über die Gäste der als „dienstlich“ angeführten Veranstaltung machte die Intendantin allerdings nicht. Auch nicht auf Nachfrage der Aufsicht. „Business Insider“ hatte berichtet, dass die Anzahl der Gäste auf den Rechnungen nicht mit der Personenzahl in den Angeboten des Catering-Service übereingestimmt hatte.
Mit einem Bericht über sehr kostspielige Umbauten im West-Berliner RBB-Hochhaus setzte die „Bild“ der Causa Schlesinger am Sonntag dann die Krone auf. Rund 650.000 Euro soll es den Sender gekostet haben, die Chefetage nach Schlesingers Einzug neu auszustatten. Ein hochwertiger Öko-Parkett-Boden für etwa 17.000 Euro, ein Massagesessel für knapp 1300 Euro, eine bepflanzte Wand mit Auto-Bewässerung für rund 7700 Euro sowie Designer-Möbel für insgesamt etwa 60.000 Euro haben demnach auf der Bestellliste gestanden.
Der RBB hat nun eine externe Kanzlei mit der Aufklärung darüber beauftragt, ob Schlesingers Luxusleben tatsächlich gegen die Compliance-Regeln des Senders verstoßen hat. Dafür wurde auch ein Whistleblower-System im Sender eingerichtet. Die Senderchefin hatte die Anschuldigungen gegen sie zurückgewiesen. Ergebnisse werden aber erst in einigen Wochen erwartet.
Am Montag will sich der Rundfunkrat außerdem zu einer Sondersitzung treffen, um zu beraten, wie es in dem öffentlich-rechtlichen Sender weitergehen soll. Die Leitung des RBB übernimmt ab sofort der stellvertretende Intendant Hagen Brandstäter.
Mit dpa-Material
