Drohender Mangel an Gas Politik soll über Energiesparplan in Emden entscheiden
Wo will die Stadt Energie sparen? Bei dieser Frage soll auch der Rat ein Wörtchen mitreden können. Der Oberbürgermeister hat einen neuen Fahrplan verkündet.
Emden - Angesichts des drohenden Mangels an Gas im Herbst und Winter soll jetzt die Politik in Emden über einschneidende Energiesparmaßnahmen entscheiden, die viele Bewohnerinnen und Bewohner der Stadt betreffen. Oberbürgermeister Tim Kruithoff (parteilos) hat dafür auf Drängen der SPD-Fraktion für den kommenden Montag eine Sondersitzung des Verwaltungsausschusses anberaumt. Dieses Gremium ist das wichtigste zwischen den Ratssitzungen.
Was und warum
Darum geht es: wo und wie die Stadt Emden in Schulen, in Sportstätten, in anderen öffentlichen Gebäuden und bei der Straßenbeleuchtung Energie sparen will
Vor allem interessant für: alle Emderinnen und Emder, die solche Maßnahmen betreffen
Deshalb berichten wir: Der Emder Oberbürgermeister hat jetzt einen neuen Fahrplan verkündet. Demnach soll die Politik Beschlüsse über weitreichende Pläne zum Energiesparen fassen. Den Autor erreichen Sie unter: h.mueller@zgo.de
Wie Kruithoff am Dienstag dieser Zeitung auf Anfrage mitteilte, will er diesem Ausschuss die Vorschläge des schon vor einigen Wochen gebildeten Krisenstabes aus Fachleuten von Stadtverwaltung und Stadtwerken vorstellen. Dabei wird es wohl unter anderem um reduzierte Zeiten der Straßenbeleuchtung, geringe Raum- und Wassertemperaturen in Schulen, Sportstätten und anderen öffentlichen Einrichtungen sowie um das Duschen in Turnhallen gehen.
Fraktionen sollen auch eigene Vorschläge machen
„Bei den Themen, die alle betreffen, ist mir die politische Willensbildung wichtig“, sagte Kruithoff. Das habe man ihm „in der Vergangenheit auch so mitgegeben“, fügte er in Anspielung auf frühere Alleingänge hinzu. Die Fraktionen und Gruppen des Rates sollen auch eigene Vorschläge einbringen. Der Oberbürgermeister geht aber davon aus, dass es noch Beratungsbedarf geben wird und am Montag deshalb noch keine Beschlüsse gefasst werden.
Kruithoff erkennt bei den Maßnahmen, die im Herbst oder Winter greifen sollen, auch keine Eilbedürftigkeit. „Zum jetzigen Zeitpunkt ist keine Gefahr in Verzug“, sagte er mit Hinweis auf die aktuellen Tagestemperaturen um die 30 Grad. Dennoch müsse man das Thema aber „schon jetzt sehr ernst nehmen“.
Erste Schritte werden verkündet
Bereits an diesem Freitag will der OB öffentlich die Energiesparmaßnahmen verkünden, die er auf Empfehlung des Krisenstabes in den städtischen Verwaltungsgebäuden anordnen will.
Das seien sogenannte Geschäfte der laufenden Verwaltung. Aus seiner Sicht bedürfen sie keiner Beratung in den Ratsgremien, weil sie nicht breite Teile der Bevölkerung betreffen. Details über das gesamte Energiesparkonzept nannte Kruithoff bislang nicht.
Ursprünglich hatte der Verwaltungschef nach eigenen Angaben Vertreter der Fraktionen und Gruppen des Rates schon für diesen Donnerstag eingeladen, um sie über das gesamte Energiesparpaket zu informieren. Dieses Treffen scheiterte aber an der Haltung der SPD-Fraktion, die ein formelles Verfahren im Verwaltungsausschuss (VA) wünschte.
SPD will ein ordentliches Verfahren
„Das sollte nicht in einem elitären Kreis ohne Protokoll geschehen“, so SPD-Fraktionschefin Maria Winter auf Nachfrage dieser Zeitung. „Dafür haben wir die politischen Gremien.“ Mit Verzögerung habe das nichts zu tun. „Der Oberbürgermeister hätte ja auch für Donnerstag den VA einberufen können“, so Winter. Was die Bürger betreffe, solle auch in den ordentlichen Gremien beraten werden, betonte die Sozialdemokratin.
FDP-Fraktionschef Erich Bolinius bedauerte hingegen die erneute Verzögerung. Wieder seien Entscheidungen „unnötigerweise hinausgezögert“ worden, schreibt er aus dem Urlaub. Der Liberale hat in den vergangenen Wochen das Energiesparkonzept der Stadt mehrfach angemahnt, zumal andere Städte und Gemeinden auch in der Nachbarschaft Emdens bei diesem Punkt schon viel weiter seien. Unterdessen legte die Gruppe Grüne feat. Urmel ein Arbeitspapier mit eigenen Vorschlägen zum Energiesparen vor.
Die SPD möchte sich die Vorschläge des Oberbürgermeisters nun zunächst anhören. Gerade sei politische Sommerpause, man werde das dann in der Fraktion beraten. „Natürlich brauchen wir ein Konzept für den Herbst“, so Winter.
In Emder Schulen, beim Sport und in der Sauna soll‘s kälter werden
Stadt Emden hat noch kein Energie-Sparkonzept
Gut 2600 Kunden ziehen schon die Stadtwerke-„Strompreisbremse“
Beim Energiesparen ist jetzt die Emder Politik am Zuge