Stadtverwaltung lehnt ab Emder GfE-Fraktion kämpft weiter für eine Kinderklinik
An diesem Donnerstag kommt der Emder Rat zusammen. Auf der Tagesordnung steht ein Antrag der GfE-Fraktion, der sehr wahrscheinlich abgeschmettert wird. Dazu rät die Stadtverwaltung.
Emden - Die Emder Kinder- und Geburtsstation im Klinikum ist schon länger geschlossen. Genauso lange hat sich die „Gemeinsam für Emden“-Fraktion im Emder Rat auf die Fahne geschrieben, dass diese wieder öffnen soll. Aktuell steht auf der Tagesordnung für die Ratssitzung an diesem Donnerstag der Antrag, dass die Emder Kinderklinik schnellstmöglich wieder aktiviert werden soll.
Laut der GfE hatte Bundesgesundheitsministers Karl Lauterbach die Aussage getätigt, dass „im Rahmen seiner Krankenhausreform am 6. Mai 2022 eine kostendeckende Finanzierung der Kinderkliniken in Aussicht“ gestellt werden könnte. Um zu verstärken, dass die Emderinnen und Emder eine Kinderklinik fordern, hat die Fraktion an den Antrag Facebook-Beiträge von Eltern gehängt.
„Der Antrag der GfE-Fraktion ist abzulehnen.“
An diesem Donnerstag wird der Antrag nun erneut behandelt. Die GfE hatte schon im Mai einen Antrag zum Thema gestellt und diesen am 3. September noch einmal erneuert. Zu dem aktuellen Antrag heißt es in der Beschlussvorlage der Stadtverwaltung: „Der Antrag der GfE-Fraktion ist abzulehnen.“ Bislang seien weder seitens der politischen Gremien noch von den Fachexperten konkret bewertbare Aussagen zum angekündigten Finanzierungssystem von Kinderkliniken veröffentlicht worden, heißt es in der Begründung.
Die GfE positioniert sich als scharfe Kritikerin der Zentralklinik und der damit verbundenen Schließung des Krankenhauses in Emden. Bevor im Juni feststand, dass das Land Niedersachsen 80 Prozent der Finanzierung übernehmen würde, hatte die Fraktion immer wieder nachgebohrt, wie das Großprojekt zu bezahlen sei. Dafür hatte sie immer wieder stark Gegenwind von der Stadtverwaltung beziehungsweise Kämmerer Horst Jahnke bekommen. „Hört doch mal auf, unsere Leute zu beschäftigen“, sagte Jahnke vor knapp einem Jahr im Rat. Der erneute Antrag sei „eine Aufforderung, die total ins Leere verläuft“ und sei „wohl durch den Wahlkampf motiviert“, sagte er damals.
Es wird sich an diesem Donnerstag ab 18 Uhr im Ratssaal, Verwaltungsgebäude II, zeigen, ob zum neuen Antrag abermals diskutiert wird. Aufgrund der Machtverhältnisse im Rat ist stark davon auszugehen, dass der Antrag abgeschmettert wird.
Könnte eine Emder Kinderklinik doch möglich sein?
GfE blitzt mit Anträgen zur Zentralklinik in Ausschuss ab
