Entlastung für Eltern Aurich verzichtet teilweise auf Krippengebühren
Die steigenden Preise machen vielen Familien zu schaffen. Die Stadt Aurich will für Entlastung sorgen, indem sie vorübergehend auf Krippen- und Hortgebühren verzichtet. Das gilt aber nicht für alle.
Aurich - Norden hat es vorgemacht, nun macht Aurich es zumindest teilweise nach: Wegen der steigenden Lebenshaltungskosten werden die Gebühren für Kinderkrippen und Horte vorübergehend ausgesetzt, allerdings nur für bestimmte Einkommensgruppen. So hat es der Sozialausschuss des Rates empfohlen.
Die Linke hatte beantragt, die Gebühren vom 1. November an für mindestens fünf Monate komplett auszusetzen. „Es sind gerade Familien mit Kindern, die besonders unter steigenden Energie- und Lebenshaltungskosten leiden“, heißt es zur Begründung. Corona habe den Familien bereits viel abverlangt, nun ließen die Auswirkungen des Krieges in der Ukraine viele verzweifeln.
50.000 bis 60.000 Euro im Monat
Ein völliger Verzicht auf die Gebühren käme die Stadt Aurich allerdings teuer zu stehen. Der Erste Stadtrat Hardwig Kuiper nannte in der Sitzung des Sozialausschusses am Dienstag Zahlen: Der Stadt würden monatlich Einnahmen von 50.000 bis 60.000 Euro entgehen. Für den Besuch von Kindergärten (drei bis sechs Jahre) zahlen Eltern in Niedersachsen ohnehin keine Gebühren. Für den Besuch von Krippen (Kinder unter drei Jahren) und Horten (Schulkinder) fallen nach Einkommen gestaffelte Gebühren an. In Aurich müssen Eltern für einen Halbtagsplatz in einer Krippe 111 bis 350 Euro pro Monat zahlen.
Sarah Buss (FDP) lehnt es ab, mit der Gießkanne alle Familien zu entlasten. Manche könnten sich die Gebühren sehr wohl leisten. Monika Gronewold (CDU) sagte: „Wenn wir in Aurich im Geld schwimmen würden, wäre ich sofort dafür, alles für alle abzuschaffen.“ Das aber sei nicht der Fall. Brigitte Weber von der Stadtverwaltung wies darauf hin, dass Empfänger von Sozialleistungen wie Arbeitslosengeld II ohnehin keine Gebühren zahlen. Die übernehme in diesem Fall der Landkreis, sagte die Ausschuss-Vorsitzende Ingeborg Hartmann-Seibt (SPD). „Wenn wir die Gebühren streichen, entlasten wir auch den Landkreis.“ Das sei ja nicht das Ziel.
„Das geht nicht auf Knopfdruck“
Reinhard Warmulla (Die Linke) findet all diese Argumente kleinlich. Niedersachsen feiere sich dafür, die Kindergartengebühren abgeschafft zu haben. Und jetzt habe Aurich „nicht mal den Mut, in großer Not zumindest temporär auf diese Beiträge zu verzichten“. Viola Czerwonka (Grüne) warf der FDP vor, sonst immer über Bürokratieabbau zu sprechen und jetzt selbst Bürokratie aufzubauen. „Jeder, der Kinder hat, weiß, was das kostet“, sagte die Mutter von zwei Kindern. Eine generelle Entlastung sei daher sinnvoll.
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Die Verwaltung hat nun den Auftrag zu prüfen, wie sich die Einkommen bei den Beitragszahlern verteilen und wie Eltern mit niedrigem Einkommen entlastet werden können. „Das geht nicht auf Knopfdruck, aber es ist machbar“, sagte Kuiper. In einer Sondersitzung des Sozialausschusses soll die Entlastung möglichst bald auf den Weg gebracht und vom Rat beschlossen werden, wahrscheinlich rückwirkend.