Berlin Claudia Roth: Kultureinrichtungen sollen Orte sozialer und realer Wärme werden
Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) will Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Das sagte sie im Interview mit unserer Redaktion. Gleichzeitig möchte sie, dass Kultureinrichtungen Bildung, Kommunikation und soziale wie reale Wärme ermöglichen.
Frage: Frau Roth, Kulturveranstalter fürchten zwei Dinge: eine Maskenpflicht und einen Lockdown, der womöglich verhängt wird, weil andere Freizeiteinrichtungen auch schließen müssen. Vor allem aber stehen die Kommunen unter Druck: Sie leiden unter den Belastungen durch die Krise, ihnen fehlt Geld an allen Ecken und Enden. Wie können Sie da helfen?
Antwort: Das Schwierige an der Situation ist, dass wir nicht nur eine Krise zu meistern haben, sondern mehrere Krisen gleichzeitig. Und all diese Krisen haben Auswirkungen auf unsere Kultureinrichtungen. Gleichzeitig hat die Kultur in dieser Situation eine noch viel größere Bedeutung und Funktion als ohnehin schon.
Frage: Und die Maskenpflicht?
Antwort: Viele Kultureinrichtungen sagen, dass es gut ist, Hygienemaßnahmen zu ergreifen. Denn die Pandemie ist ja noch nicht vorbei, es gibt keinen Grund zur Entwarnung. Und dank der Hygienemaßnahmen kann sich das Publikum in den Einrichtungen sicher fühlen. Übrigens konnte ja gezeigt werden, dass Kulturveranstaltungen keine Super-Spreader-Ereignisse sind. Dafür war die Berlinale das beste Beispiel. Dort haben die Leute lieber eine Maske getragen als gar keine Berlinale zu erleben.
Frage: Im Kino mag das so sein. Aber wie ist es im Pop- und Rockbereich? Die Clubs haben große Probleme, ihr Publikum zurückzuholen.
Antwort: Es gibt insgesamt eine Zurückhaltung beim Publikum. Das sagen wirklich alle: die Museen und die Theater, die Kinos und die Opernhäuser, die Clubs und die Konzertveranstalter. Selbst die Berliner Philharmoniker sagen das. Ausverkauft sind nur noch die ganz großen Superstars, also die Rolling Stones oder die Toten Hosen.
Antwort: Für die Zurückhaltung des Publikums gibt es mehrere Gründe. Zum einen die Angst vor einer Ansteckung mit Covid. Da sind wir schon dran. Wir wollen den Kultureinrichtungen helfen, Vertrauen bei den Menschen aufzubauen. Sehr viele Einrichtungen haben schon neue Lüftungen eingebaut, häufig durch unsere Unterstützung. Und wir haben jetzt auch ein Hygienezertifikat, mit dem die Einrichtungen werben können.
Antwort: Als zweiten Grund für die Zurückhaltung nennen Häuser wie das Thalia Theater in Hamburg, dass mit den grauenhaften Bildern und schrecklichen Nachrichten aus der Ukraine sich viele Menschen zurückgezogen haben oder lieber in die Operette gehen als in anspruchsvolle Stücke. Ein dritter, entscheidender Grund besteht darin, dass viele Menschen durch die erhöhten Kosten weniger Geld zur Verfügung haben. Da müssen wir in der Kulturpolitik schauen, wie wir dem entgegenwirken können.
Frage: Stehen dahinter auch andere Gründe als nur rein wirtschaftliche?
Antwort: Ich möchte, dass Museen, Theater, Konzerthäuser, Kinos und Clubs auch Räume sind, die den Menschen Bildung, Kommunikation und soziale Wärme ermöglichen. Wir haben in diesem Sommer erlebt, dass in den überhitzten Städten plötzlich Menschen in die Museen gekommen sind, um sich abzukühlen - und dass bei diesen Begegnungen mit Kunst und Kultur dann etwas Neues entstanden ist. Ich weiß, dass sich viele Kultureinrichtungen auf einen Winter vorbereiten, in dem sie Orte der Bildung, der Kultur und der sozialen wie realen Wärme sein können.
Frage: Vor einem großen Problem steht der künstlerische Nachwuchs: Clubbetreiber und Konzertveranstalter können es sich nicht leisten, junge Künstler aufzubauen. Stattdessen veranstalten sie Acts, die eine gute Auslastung versprechen. Wie reagieren Sie darauf?
Antwort: Die Berge, die Sie auftürmen, sind ziemlich groß!
Frage: Nicht ich, sondern die Krise.
Antwort: Da haben Sie einen Punkt. Jenseits aller Krisen ist die soziale Lage vieler Kulturschaffenden zu prekär. Da sind wir dran. Ich habe einen runden Tisch mit Bundesarbeitsminister Hubertus Heil initiiert, der sehr offen ist. Das war das allererste Mal, dass wir die ganzen unterschiedlichen Akteure an einem Tisch hatten. Und dadurch konnten wir aus erster Hand erfahren, wo die eigentlichen Probleme liegen.
Frage: Nämlich?
Antwort: Es geht zum Beispiel um die Frage, wer überhaupt in der Künstlersozialversicherung versichert ist und wie wir die Regeln für den Zugang an die Realität der Kulturschaffenden anpassen können. Wenn jemand jenseits seiner künstlerischen Tätigkeit auch einer nicht-künstlerischen Arbeit nachgeht, um seinen Lebensunterhalt zu bestreiten, dann darf er deswegen nicht gleich aus der Künstlersozialkasse fliegen. Um das zu verhindern, hat die Bundesregierung Ende August dauerhaft erweiterte Zuverdienstmöglichkeiten beschlossen.
Antwort: Ein anderes Beispiel: Wenn ein Künstler drei Monate einen Film dreht und dann sechs Monate kein Engagement hat, dann darf ihm das beim Bezug von Arbeitslosengeld nicht zum Nachteil werden. Hier gilt aktuell eine Sonderregelung für den Bezug durch Kurzzeitbeschäftigte. Diese Regelung ist sehr sinnvoll, deshalb wollen wir als Bundesregierung sie dauerhaft fortzuführen. Sie sehen also: Wir sind uns der Probleme bewusst und wir sind dran, sie zu lösen. Das gilt insbesondere auch für die sehr wichtigen Themen Honoraruntergrenzen, Equal Pay und Versorgung im Alter.
Frage: Im Koalitionsvertrag steht, Sie möchten die Kultur als Staatsziel im Grundgesetz verankern. Was versprechen Sie sich davon?
Antwort: Wenn die Säckel immer leerer werden, überlegen Kommunen, wo sie sparen können. Und dann beginnen die Verteilungskämpfe. Steht das Staatsziel Kultur im Grundgesetz, dann kann eine Stadt dadurch immer noch nicht dazu verpflichtet werden, die kulturellen Aufgaben wie die sozialen Aufgaben zu behandeln. Aber als Staatsziel kann die Kultur auch nicht mehr einfach wegfallen wie ein Luxusgut, das man sich nur in guten Zeiten leistet. Durch das Staatsziel kann also ein neues, anderes Verantwortungsbewusstsein auf allen staatlichen Ebenen entstehen. Ich hoffe sehr, dass die Einführung dieses Staatsziels keine Debatte wird, die nur parteipolitisch geführt wird, bei der es allein um Opposition gegen Regierung geht. Sondern ich hoffe, dass ich die Unterstützung aller demokratischen Parteien kriege, die sagen, ja, die Kultur ist so wichtig in unserer Demokratie, dass sie zum Staatsziel wird.
Frage: Auf Ihrer Homepage steht: „Der Bund stärkt - gemeinsam mit den Ländern - die kulturelle Infrastruktur in ganz Deutschland.“ Zur Infrastruktur zählen zum Beispiel Theater, die in ganz Deutschland sanierungsbedürftig sind. Allein Osnabrück rechnet mit einem dreistelligen Millionenbetrag, Göttingen mittlerweile ebenfalls. Die Kommunen können das nicht stemmen.
Antwort: Kultur muss weiterhin auch in Hann. Münden stattfinden, und nicht nur in Göttingen oder Hannover. Kultur im ländlichen Raum ist von hoher Bedeutung. Es muss nicht nur die Kirche im Dorf bleiben und die Schule, sondern es muss auch das Kino im Dorf bleiben. Dafür brauchen wir Mittel, und darum kämpfe ich auch. Das andere ist: Gerade Theater sind häufig noch weit entfernt von Klimaneutralität…
Frage: … sie stehen vor allen Dingen über kurz und lang vor der Schließung, weil ihnen der TÜV die Betriebserlaubnis entzieht.
Antwort: …ja, wie beim Opernhaus in Nürnberg oder dem Theater in Augsburg. Für solche Fragen ist ja auch das Bundesbauministerium zuständig. Gemeinsam mit Ministerin Klara Geywitz überlegen wir sehr intensiv, wie wir da herangehen können. Auch das Umweltbundesamt ist da im Boot, deren Präsident Dirk Messner spricht ja auch von der „Kultur der Nachhaltigkeit“.
Frage: Wie hilfreich ist in dieser Situation, dass Ihr Budget für 2023 von 2,29 Milliarden Euro auf 2,16 Milliarden Euro reduziert wird?
Antwort: Sie vergleichen den beschlossenen Haushalt 2022 mit dem Haushaltsentwurf 2023 – das sind zwei unterschiedliche Paar Schuhe. Entwurf sollte mit Entwurf und Haushalt mit Haushalt verglichen werden. Final wird der Bundeshaushalt jedenfalls im November beziehungsweise Dezember verabschiedet, erst dann wissen wir mehr. Grundsätzlich müssen wir alle uns bewusst machen, wie unglaublich wichtig Kunst und Kultur für unsere Demokratie gerade jetzt sind. Die sich überlagernden Krisen sind ein großer Stresstest für unsere Gesellschaft. In dieser Situation brauchen wir die Kultur mehr als je zuvor. Sie ist der Kitt, der unsere Demokratie in all ihrer Vielfalt zusammenhält.
